10.21

Abgeordnete Gabriela Schwarz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Vizekanz­ler! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuseherinnen und Zuseher! Bevor ich zum eigentlichen Thema komme, möchte ich schon eines sagen, und ich glaube, da spreche ich für sehr viele Frauen in diesem Haus: Kollege Wurm hat ein etwas seltsames Bild von Frauen. Das finde ich wirklich - - (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abge­ordneten der NEOS.)

Unsere Justizministerin weiß sehr gut, was ihr und ihrem Kind zuzumuten ist, darüber brauchst du dir sicher keine Gedanken zu machen. Sie ist eine, die genau weiß, wie sie mit sich und ihrem Körper umzugehen hat; wie viele andere Frauen, nämlich wie alle anderen Frauen. Also das kannst du dir genau sparen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Jetzt zu ein paar anderen Dingen. Mir ist aufgefallen, dass zu Beginn der Pandemie sehr viel Sachlichkeit, sehr viel Gemeinsames im Spiel war. Der Ton ist mittlerweile rauer geworden, um nicht zu sagen, manchmal abgründig. Es geben sehr viele Kolleginnen und Kollegen nicht nur hier, sondern auch im virtuellen Raum ein Bild ab, das dieses Hohen Hauses wirklich nicht würdig ist. (Abg. Loacker: Eure Arbeit ist abgründig!) Un­sere Arbeit ist das, was sich die Österreicherinnen und Österreicher von uns erwarten, nämlich das gute solidarische Gesundheitssystem in Österreich am Laufen zu halten, und das geschieht auch.

Wenn Sie sich jetzt da herstellen und sagen, das war zu teuer, das war zu spät: Sie waren es, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ, die gesagt haben: Es ist ja eh nur eine Grippe und die Masken sind für nichts gut, denn die nützen eh nichts! Und jetzt stellen Sie sich hierher und sagen: Es ist alles zu spät gekommen! – Geht’s noch?! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Lieber Kollege Kucher, du warst bei keiner einzigen Verhandlung zwischen der ÖGK, dem BMF und dem Gesundheitsministerium dabei. Diese Verhandlungen wurden von unseren Klubobleuten gemeinsam mit den Vertretern geführt. (Zwischenruf des Abg. Kucher.) Es gibt sehr wohl ein Paket mit der ÖGK. Es werden weder die Patientinnen und Patienten zu Kosten verpflichtet werden noch wird es Beitragserhöhungen geben, und es wird keine Leistungsminderungen geben. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Ku­cher.) Die Bundesregierung steht dafür, dass die ÖGK in vollem Umfang leistungsfähig bleibt und es zu keinen negativen Auswirkungen kommen wird. Im Mai wird es die end­gültigen Zahlen geben.

Und wir lassen auch die Spitäler nicht im Stich. Bitte glauben Sie diesen Unsinn nicht! (Beifall bei ÖVP und Grünen.) Das solidarische Gesundheitssystem in Österreich funk­tioniert, das Einzige, was an Gefahr droht, ist, dass wir die Kapazitäten ausschöpfen. Es ist nach wie vor so, dass uns die hohen Zahlen der Infektionen, die hohen Zahlen der Hospitalisierten und derjenigen auf den Intensivstationen große Sorge bereiten. Das, was wir dagegen tun können, sind auf der einen Seite die Maßnahmenpakete, wobei ich alle bitte, sich auch an die Maßnahmen zu halten. Es wird Erleichterungen über die Weihnachtsfeiertage geben, sodass es möglich ist, die Familie zu treffen. Wir wissen, dass es hart ist. Es ist für jeden von uns hart. Jeder würde gerne mit allen, die einem am Herzen liegen, feiern.

Ich habe letzte Woche im Hauptausschuss Kollegen Hofer gefragt, ob er sich noch an seinen Schuldirektor in der HTL in Eisenstadt erinnern kann. Er konnte es sehr gut. Die­ser Lehrer und Schuldirektor ist an Covid verstorben, wie über 4 000 Menschen in Ös­terreich, und ich möchte im Namen hoffentlich von uns allen den Angehörigen und Freunden unser Mitgefühl aussprechen. Ich hoffe, dass die Zahlen in Zukunft nicht weiter exponentiell steigen und dass unser Gesundheitssystem so tragfähig bleibt, um die Ge­sundheit der Österreicherinnen und Österreichern und von allen Menschen, die hier leben, zu schützen. Das ist meine Bitte: Schauen Sie auf sich, schauen Sie auf alle an­deren, bleiben Sie gesund! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.25

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Loacker. – Bitte.