10.28

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Her­ren! Wir haben in Österreich ein sehr, sehr starkes – ich würde sagen, ein exzellentes – Gesundheitssystem und wir haben auch einen Antrag vorliegen, mit dem es weiter ge­stärkt werden soll, und das geschieht.

Es gibt das klare Commitment, dass die gesetzlich an die Einnahmen gebundenen Zu­schüsse des Bundes an die Krankenanstaltenträger entsprechend aufgestockt und kom­pensiert werden, das ist Teil der Finanzausgleichsverhandlungen.

Es gibt das klare Commitment, dass der Österreichischen Gesundheitskasse die Ein­kommensverluste, die sie heuer hat, die dank der vielen Hilfsmaßnahmen wahrschein­lich im Delta etwas geringer sein werden als manchmal befürchtet, völlig ausgeglichen werden und sie auch im kommenden Jahr in die Lage versetzt wird, proaktiv tätig zu sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Und was auch in einem anderen Tagesordnungspunkt noch vorkommt, ist eine Abfede­rung für die Ärztinnen und Ärzte im kassenärztlichen Bereich, die ihre Ordination das ganze Jahr über offen gehabt haben, für unsere Patientinnen und Patienten da waren. Auch bei denen möchte ich mich einmal ganz, ganz herzlich bedanken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Das Wichtigste aber, das wir zur Stärkung unseres Gesundheitssystems tun können und tun müssen, ist, dass wir die Pandemie beherrschen, und zwar vor den Toren unseres Gesundheitssystems. Dazu bedarf es der gemeinsamen Kraftanstrengung und der Soli­darität. Wenn ich die letzten Monate Revue passieren lasse, in denen insbesondere von­seiten der FPÖ der Großteil der gesundheitsbehördlichen Maßnahmen abgelehnt oder, wie die Masken, ins Lächerliche gezogen worden ist (Zwischenrufe bei der FPÖ), wo man jeden Versuch einer seriösen Information über das vorhandene Risiko und die Ge­fahr einer zweiten Welle als Panikmache abgetan hat (Zwischenruf des Abg. Martin Graf), so muss ich wirklich den Appell aussprechen, dass wir hier jetzt an einem Strang ziehen müssen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Belakowitsch und Brückl.) Vor Kur­zem ist noch davon gesprochen worden, die zweite Welle würde herbeigetestet werden. Mittlerweile ist Covid-19 in Europa nach den Herz-Kreislauf-Erkrankungen zur zweithäu­figsten Todesursache geworden.

Als Arzt und aus ärztlicher Sorge sage ich jetzt etwas völlig Unpolitisches: Wir sind in einer Situation, in der wir gemeinsam handeln müssen. Nehmen Sie die Wirklichkeit zur Kenntnis: Wir haben eine Pandemie. Wir haben noch einige schwierige Wochen vor uns, und ich kann Ihnen eines sagen: Es wird nachher wieder eine Zeit geben, in der Sie Ihr politisches Kleingeld wechseln können, ohne Menschenleben zu gefährden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

10.32

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Vogl. – Bitte.