10.35

Abgeordneter Dr. Werner Saxinger, MSc (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Gesundheitsvizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Her­ren! Jetzt heißt es nochmals durchhalten, bis es endlich die lang ersehnte Impfung gibt. Bis dahin müssen wir leider weiter auf der Bremse stehen.

Prof. Wenisch, der bekannte Infektiologe, hat die Impfung als Gamechanger bezeichnet. Ich sehe es auch so. Die Pandemie wird sich durch die Impfung innerhalb einiger Monate deutlich abschwächen, aber es kommt auch darauf an, wie viele sich impfen lassen. Mehr als 50 Prozent wären sehr gut, das ist aber ein ambitioniertes Ziel. Wenn wir das schaffen, dann läuft das Virus in die Sackgasse und die Pandemie kann unterbunden werden, was wir alle stark hoffen.

Wir müssen aber die kommenden Impfungen auch kommunikativ gut vorbereiten. (Abg. Belakowitsch: ... PR-Budget ...!) Wir müssen die Menschen sorgfältig, klar und transpa­rent informieren, ihnen die Unsicherheit nehmen (Zwischenruf des Abg. Martin Graf) und auf ihre berechtigten Sorgen und Ängste eingehen. Wir dürfen auch nicht zulassen, dass die sozialen Medien den Impfgegnern mit ihren teilweise absurden Argumenten überlas­sen werden. Ich sehe mich persönlich als Impfmotivator. Ich werde mich so bald als möglich selbst impfen lassen, aber – zum hundertsten Mal –: Es wird keine Impfpflicht geben, auch wenn das manche nicht glauben. Wir möchten überzeugen. (Abg. Belako­witsch: Der Landeshauptmann Stelzer ...!) Die kommenden Impfstoffe müssen sicher und wirksam sein, und nur dann werden sie zugelassen. Wir können uns da aber auf die Europäische Arzneimittelbehörde verlassen.

Ich möchte noch gerne zum Thema Nebenwirkungen Folgendes sagen, weil das immer wieder vermischt wird: Man muss bei den Nebenwirkungen zwischen Impfreaktionen und -komplikationen unterscheiden. Die Reaktionen können bei allen Impfungen auftre­ten. Dazu gehören Schmerzen an der Einstichstelle, Müdigkeit, leichtes Fieber, alles nur kurzzeitig für ein bis zwei Tage. Die Covid-Impfstoffe zeigen eine hohe Schutzwirkung, zwischen 70 und 90 Prozent, das heißt, diese Impfreaktionen können auftreten und wer­den auch auftreten. Das zeigt aber nur, dass das Immunsystem reagiert, und das ist positiv. Die Impfreaktionen sind an sich harmlos, und schwere Komplikationen, vor de­nen wir uns fürchten, sind bisher in den Studien nicht aufgetreten. (Rufe bei der FPÖ: Das stimmt ja nicht! – Welche Studien?)

Wir haben bei Covid-19 aber aufgrund der Pandemie eine Sondersituation. Es wäre gut, möglichst viele möglichst rasch zu impfen, und da brauchen wir Ärztinnen und Ärzte auch Unterstützung. Neben dem diplomierten Gesundheits- und Pflegepersonal kann nun auch – aufgrund einer Änderung des Sanitätsgesetzes – ein Sanitäter Impfungen auf ärztliche Anordnung und unter ärztlicher Aufsicht durchführen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind für die kommenden Impfungen gut gerüstet. Wir schaffen Voraussetzungen für eine möglichst rasche und breite Anwendung. Was wir aber brauchen, ist Zusammenhalt und Solidarität, und das ist mein Weihnachtswunsch am heutigen letzten Plenartag vor Weihnachten. Ich möchte daher mit einer Aussage von unserem Bundespräsidenten schließen: „bleiben wir aufmerksam, bleiben wir wach­sam. Bleiben wir menschlich.“ – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Fischer.)

10.38

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Klubobmann Wöginger. – Bitte.