11.52

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegin­nen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschir­men! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Ich möchte zuerst die Chance nutzen, um Kollegen Vogl alles Gute für die Zukunft zu wünschen: Die Steyrerinnen und Steyrer können sich freuen, dass du zurückkehrst, auch wenn wir bei der kommenden Wahl die bessere Kandidatin haben werden. Ruth Pohlhammer freut sich schon auf den Wahlkampf mit dir, es wird sicherlich spannend werden. Alles Gute in diesem Sinn – aber nicht zu gut, wir wollen nämlich ein bissl besser werden, das versteht sich von selber. Das sei aber an dieser Stelle einmal angebracht. (Heiterkeit des Abg. Vogl und bei Abgeordneten der Grünen.)

Zum eigentlichen Thema: Ich habe es vorhin schon einmal erwähnt: Zwang, Zwang, Zwang – ich höre bei der FPÖ immer nur Zwang. In allem, das momentan im Zusammen­hang mit Covid stattfindet, sieht die FPÖ immer sofort eine Zwangsmaßnahme. Sie fa­buliert Zwangsimpfungen herbei, sie fabuliert Zwangstestungen herbei. Das alles ist na­türlich immer von irgendwelchen Chaosaktivitäten begleitet und so weiter. Dass da poli­tisches Kleingeld geschlagen wird, ist so etwas von durchsichtig, das ist – ich habe es heute schon einmal gesagt – im Endeffekt wie eine hängen gebliebene Platte.

Zu den Testungen: Die Flächenscreenings sind gerade in Umsetzung, auch dieses Wo­chenende wieder, ich selber werde am Sonntag sechs Stunden beim Erfassen dieser Screenings mithelfen. Ich finde, die Geschichte ist ganz gut. Es wird wahrscheinlich im Jänner eine Wiederholung geben, zumindest ist das der heutige Stand. Gleichzeitig muss man aber dazusagen, dass es die Testkapazitäten insbesondere für die Alten- und Pflegeheime sehr wohl gibt. Sie sollten halt ausgeschöpft werden. Von den drei Millionen Tests, die zur Verfügung stehen, sind bis heute 530 000 abgeholt worden. (Zwischenruf des Abg. Schnedlitz.) Da müssen wir halt schon auch sagen: Okay, liebe Länder, liebe SVs et cetera, da seid auch ihr in der Pflicht. Das habe ich schon mehrere Male an dieser Stelle gesagt, das ist Sache. Man kann nicht hergehen und der Bundesregierung einfach den Schwarzen Peter zuschieben.

Zuletzt noch – weil es gerade gekommen ist –: Dass die Impfungen angeblich nie vorbe­sprochen wurden, stimmt nicht, Kollegin Nussbaumer. Wir haben das Thema zumindest zweimal im Ausschuss gehabt. Es wurde mindestens zweimal vom Minister darüber be­richtet, wie der Stand der Dinge bei der Impfstrategie ist. Im letzten Ausschuss wurde die Impfstrategie auch recht genau dargelegt. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf bei der SPÖ.)

11.55

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dagmar Belako­witsch. – Bitte.