Ich habe schon einmal gesagt, es ist ein Langstreckenlauf, und gerade die letzten Kilometer sind besonders zäh, wie wir wissen. Betreffen tut es uns alle, wir spüren das alle, aber es besteht natürlich die begründete Hoffnung, dass wir es im nächsten Jahr schaffen werden, auch wenn die Feiertage und die Zeit bis zum neuen Jahr noch schwierig bleiben werden.
Ein Lichtblick ist jedenfalls die angesprochene - - (Abg. Hafenecker: Die ÖVP wird es irgendwie schaffen, aber Sie werden nicht mehr in der Regierung sein!) – Ein Lichtblick ist jedenfalls nicht die FPÖ-Fraktion, denke ich, in diesem Fall, sondern die Impfung. (Beifall bei Grünen und ÖVP.) Das passt ja zusammen, und das ist ja ein Ausweis dafür, dass wir uns auf den letzten Kilometern befinden. Die Europäische Arzneimittelagentur wird heute den ersten Impfstoff genehmigen, die Kommission folgt am Mittwoch, und gegen Ende der Woche wird in Europa und in Österreich zu impfen begonnen – also deshalb die letzten Kilometer, aber die sind fordernd genug. Das ist auch die gemeinsame Einschätzung tatsächlich aller Landeshauptleute und der Bundesregierung.
Gemeinsam haben wir am Freitag einen Plan vorgelegt, einen strategischen Plan in mehreren Schritten, der dazu führen soll und wird, dass sich unser Gesundheitssystem erholen kann. Sie wissen, wir haben das Ziel, dass wir die Spitäler und insbesondere die intensivmedizinischen Kapazitäten nicht überlasten. Es ist aber auch ein wirtschafts- und beschäftigungspolitisches Ziel, die Infektionszahlen insgesamt runterzubringen, weil wir ja sehen, dass es schwierig ist, wenn wir lockern, strenger werden, lockern, strenger werden, und welche Auswirkungen das auf das Wirtschaftsleben, auf die Betriebe und auf die Arbeitsplätze hat.
Deshalb ist jetzt die Strategie folgende: erstens die Zahlen nach unten zu drücken, zweitens zu testen, und zwar regional und nach Berufsgruppen, und drittens, wenn die Zahlen so weit unten sind, Folgendes wieder aufzunehmen, was nicht mehr immer funktioniert hat: testen, tracen und isolieren, und dann parallel dazu in eine gute Impfstrategie und eine Umsetzung derselben einzusteigen.
Wie geht das? – Ja, es wurde gesagt, ab 26. Dezember gibt es wieder einen harten Lockdown, der dazu führen wird, dass die Zahlen nach unten gehen. Das hat sich immer noch bewahrheitet und bewährt, auch wenn es schwierig ist. Ich verstehe das ja. Die Tests haben mehrere Funktionen. Zunächst einmal werden Berufsgruppen verstärkt getestet, die in ihrer Berufsausübung engen Kontakt mit anderen Menschen haben – das ist ja nur logisch und richtig –, und zweitens Menschen in jenen Regionen, in denen aus irgendwelchen Gründen das Infektionsgeschehen nicht ausreichend nach unten gegangen ist oder wo es, so wie wir es vom Sommer in den Herbst hinein erlebt haben, regional zu einer wesentlich höheren Zahl von Ansteckungen kommt als woanders. Dann können wir mit den Massentests regional bezogen auch dagegenwirken.
Und es wird wieder dazu kommen müssen, dass man in den Bezirken, in den Gegenden, in denen das Infektionsgeschehen dann vielleicht doch wieder steigt, jedenfalls deutlich schneller als woanders – was exponentielles Wachstum ist, sollten jetzt alle begriffen haben und es aus der Zahlenentwicklung auch herauslesen können –, mit speziellen Maßnahmen eingreift. Wir haben das keineswegs aufgegeben. Das wird, wenn die Zahlen weit genug unten sind und alle Behörden mittun, dann auch funktionieren, und, noch einmal, dann wird diese 24-24-24-Stunden-Regelung auch ihrem Ziel gerecht, weil es dann möglich wird, in ausreichend knapper Zeit das Infektionsgeschehen auch entlang der regionalen Cluster wieder einzudämmen. Das ist das Vorhaben, das ist der Plan, und an dem arbeiten jetzt möglichst viele Verantwortungsträgerinnen und Verantwortungsträger. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Beim Impfen darf man schon unterschiedlicher Meinung sein, wir sind aber trotzdem dafür, es den wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechend zu bewerben und es dann
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