11.35

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Da­men und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Es wird Sie nicht verwundern, wenn ich als Familiensprecher meiner Fraktion der ausgeschiedenen Familienministerin Aschbacher auch Danke sagen möchte, Danke für ihr Eintreten, für ihre Arbeit für die österreichischen Familien, für eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ich möch­te auch Danke sagen für ihr emsiges und immer bemühtes Arbeiten, dafür, dass sie dort, wo etwas vielleicht nicht gleich gelaufen ist, dort, wo von der Opposition Kritik gekommen ist, immer bemüht war, diese Kritik aufzunehmen und die Fehler schnellstmöglich zu beseitigen. Danke von dieser Stelle! (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren, wir reden sehr oft von der Würde dieses Hohen Hauses, und ich frage mich, wie wir es untereinander mit der Würde halten. Ich glaube, dass es wirklich nicht in Ordnung ist, dass es unfair ist, heute hier noch so nachzutreten. Das ist nicht notwendig. Ich möchte hier auf keinen Fall die akademische Arbeit von Frau Asch­bacher bewerten, das steht mir nicht zu und das kann ich auch nicht. Es ist aber unzu­mutbar, Kollege Wimmer von der Sozialdemokratie, dass gerade du als Arbeitnehmer­vertreter, Sozialpartner in einer abwertenden Art und Weise, die ihresgleichen sucht, über Ministerin Aschbacher herziehst. Das weise ich zurück, das ist wirklich nicht in Ord­nung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Sehr geschätzter Bundesminister Kocher! Sie sind natürlich als Arbeitsminister angetre­ten, aber da der Beschluss zur Änderung des Bundesministeriengesetzes jetzt erst be­vorsteht, sind Sie jetzt für kurze Zeit auch Familienminister und mit den Jugendagenden betraut. Ich möchte Ihnen auf jeden Fall eines mitgeben, auch wenn Sie in Bälde nur noch für Arbeit zuständig sein werden, nämlich dass Familienpolitik natürlich auch sehr viel mit Arbeitsmarktpolitik zu tun hat. Es ist uns – alle Fraktionen übergreifend – sehr wichtig, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben. Da hoffe ich auf eine gute Zusammenarbeit. Ich bin überzeugt, dass wir auch in diesem Bereich entsprechen­de Schritte nach vorne machen können.

Als zukünftige Ministerin für Familie und Jugend ist aber unsere Ministerin Susanne Raab vorgesehen, und ganz ehrlich, Susanne, ich freue mich jetzt schon auf die vertrau­ensvolle und gute Zusammenarbeit. Auch da gilt es wieder, die Frage zu stellen: Wie gehen wir denn miteinander um? Wenn man sich die Presseaussendungen der letzten Tage von den einzelnen Fraktionen ansieht, was da auch über Susanne Raab alles zum Besten gegeben wurde, dann muss man sich ganz einfach wundern. Vor allem wundere ich mich über die Absender dieser Presseaussendungen. Wo bleibt denn da eigentlich die Frauensolidarität, die wir brauchen, wenn wir im Frauenbereich weiterkommen wol­len? Wo bleibt denn die Frauensolidarität, wenn Susanne Raab in Presseaussendungen die Kompetenz abgesprochen wird oder wenn bejammert wird, dass die Familienagen­den im selben Ministerium wie die Frauenagenden sind? Ich verstehe es noch bei Kol­legin Heinisch-Hosek, die ganz hart mit Frau Kollegin Raab ins Gericht geht. Faktum ist und bleibt: Ministerin Raab hat das Budget im Frauenressort um über 40 Prozent ge­steigert. Das ist Frau Heinisch-Hosek leider nicht gelungen, und deswegen ist offensicht­lich der Schmerz so groß, dass man solche Presseaussendungen schreiben muss. (Bei­fall bei ÖVP und Grünen.)

Aber auch Kollegin Brandstötter von den NEOS hat eine geharnischte Presseaussen­dung gemacht, in der sie sinnigerweise schreibt: „Familienpolitik kann auch Frauenpolitik sein, aber Frauenpolitik ist nicht Familienpolitik“. – Ja no na net. Es sollte uns aber auch klar sein, dass hier zwar eine differenzierte Herangehensweise notwendig ist, dass diese Themen aber natürlich auch miteinander zu tun haben, dass hier eben eine Quer­schnittsmaterie gegeben ist.

Wenn Sie dazu sagen, das ist so fürchterlich, dann weiß ich nicht, Frau Kollegin Brand­stötter, ob das Herr Kollege Schellhorn mit nach Salzburg nehmen soll, denn auch Frau Klambauer in Salzburg hat genau diese Ressorts und kommt von den NEOS. Macht sie es denn so schlecht? (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Meine Damen und Herren, der heutige Tag soll eigentlich auch ein Freudentag sein, da es um einen neuen Minister, die Neubesetzung eines Ministeriums geht, und ich möchte abschließend einfach noch einmal sagen: Ja, ich hoffe und ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit den neuen Mitgliedern der Bundesregierung. Ich weiß, dass wir gemeinsam noch viel vorhaben und vieles für die österreichischen Familien gemeinsam bewegen werden. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

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