11.59

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsiden­tin! Ich kann mich dem Kollegen nur anschließen. Ich bitte wirklich, noch einmal darauf hinzuweisen. Wenn hier ein Abgeordneter am Rednerpult einen anderen Abgeordneten als Feigling bezeichnet, wenn er hier nicht noch einmal reden würde, obwohl es ge­schäftsordnungstechnisch gar nicht möglich ist, dass sich Abgeordneter Kickl jetzt noch zu einer Rede einmeldet, dann bitte ich doch, wenn erstens diese Beschimpfung und zweitens diese Verdrehung der Geschäftsordnung stattfinden, dass Sie als Präsidentin eingreifen. Ich gehe aber davon aus, dass Sie sich das Protokoll bringen lassen und diesen Ordnungsruf noch im Nachhinein erteilen. (Beifall bei der FPÖ.)

11.59

Präsidentin Doris Bures: Gibt es eine weitere Wortmeldung zur Geschäftsordnung? – Das ist nicht der Fall.

Dann möchte ich zuerst noch einmal darauf eingehen, dass ich in der Rede des Herrn Abgeordneten Reimon einen Ausdruck gehört zu haben glaube, mir aber, auch nach Rücksprache mit der Parlamentsdirektion, nicht ganz sicher war; die Situation hinsicht­lich der Akustik mit diesen Plexiglasscheiben ist um einiges schwieriger. Es gibt aber, erstens einmal, Herr Abgeordneter, die Möglichkeit, dass Sie das Verlangen auf einen Ordnungsruf stellen, dieses Recht haben alle Abgeordneten des Hauses; und zweitens habe ich bekannt gegeben, dass ich mir das Protokoll kommen lassen werde, und habe bekannt gegeben: Wenn dieser Ausdruck, bei dem ich mir nicht ganz sicher war, gefallen ist, dann ist das ordnungsrufwürdig.

Herr Abgeordneter Scherak, es ist richtig, was Sie ausgeführt haben, ich habe mir jetzt auch den Auszug des Präsidialprotokolls noch einmal holen lassen: Wir haben uns in der Präsidialkonferenz mit allen Fraktionen des Hauses verständigt, dass wir trotz der Covid-Maßnahmen zwar im Halbrund sitzen und auch die Abstimmungen hier durchfüh­ren werden, um die Aufrechterhaltung der parlamentarischen Tätigkeit sicherzustellen, aber wir haben auch festgehalten, dass es die Möglichkeit gibt, die Debatte in anderen Räumlichkeiten – auch im Dachfoyer, auf der Galerie und an sonstigen Orten im Haus – zu verfolgen, und dass Äußerungen, die die Anwesenheit betreffen, daher nicht erforder­lich sind und wir diese auch zurückweisen. Ich schließe mich da den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Scherak an, weil diese dem entsprechen, was wir in der Präsidiale vereinbart haben. (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ.)

Jetzt liegt mir doch noch eine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung vor: Herr Abgeord­neter Leichtfried. – Bitte.