20.34

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Frau Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Der Rechnungshof hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl an drei Stellen geprüft: in der Regionaldirektion Wien, in der Erstaufnahmestelle Traiskirchen und in der Außenstelle Tirol. Es wurden die Zeiträume zwischen 2014 und 2017 überprüft, und dabei wurde natürlich ganz klar das Jahr 2015 in den Mittelpunkt gestellt. Damals gab es über 90 000 Asylanträge, es hat eine Antragsflut gegeben – zum Vergleich: Im Jahre 2014 waren es 28 000.

Insgesamt hat der Rechnungshof 41 Empfehlungen ausgesprochen; 24 wurden umgesetzt. Der Herr Innenminister hat gesagt, 16 sind in Umsetzung, nur eine Empfehlung kann nicht umgesetzt werden.

Von meinem Vorredner wurde schon ausgeführt, dass es durchaus Anregungen des Rechnungshofes betreffend die Ausbildung, die Informationslücken, aber natürlich auch betreffend die Qualitätssicherung gab. In der Zwischenzeit ist es durch Personalaufstockung gelungen, innere Abläufe zu beschleunigen und die Verfahren zu verkürzen; aktuell liegt die Verfahrensdauer bei vier Monaten.

Zusammenfassend kann man also sagen, dass dieser Rechnungshofbericht durchaus Verbesserungen, Optimierungen betreffend die Verfahrensdauer und die Verfahrensqualität gebracht hat. – Danke, Frau Präsident! Ein Danke geht aber auch an den Innenminister, dass wir uns da wieder weiterentwickeln und die Situation maßgeblich verbessern konnten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

20.35

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Auch da verlege ich wie vereinbart die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Rechnungshofausschusses und fahre in der Erledigung der Tagesordnung fort.