22.06

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Österrei­cherinnen und Österreicher! Ich muss jetzt auf deine Rede eingehen, lieber Herr Schmied­lechner. Es ist zwar 22 Uhr am Abend, normal sagt man gute Nacht – aber du denkst schon an die Eier. Ich sage: Guten Morgen, FPÖ, denn genauso ist es auch beim Wahl­kampf vor der Landwirtschaftskammerwahl: Fünf Tage vor der Wahl werdet auch ihr munter – aber das ist zu spät, denn eine echte und ehrliche Bauernvertretung funktioniert so, wie der Bauer in den Stall geht, nämlich 365 Tage im Jahr und nicht jetzt vier Tage! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Lausch und Schmiedlechner. – Zwischenruf bei der ÖVP.)

Zum Rechnungshofbericht: Unsere österreichischen Lebensmittel stehen für Qualität und Nachhaltigkeit. Diesen guten Ruf haben sich unsere fleißigen Bäuerinnen und Bau­ern auch hart durch die nachhaltige Bewirtschaftung ihrer Familienbetriebe erarbeitet. (Zwischenrufe der Abgeordneten Schmiedlechner und Doppelbauer.)

Damit der Konsument die österreichischen Lebensmittel auch erkennen kann, braucht es Qualitätskennzeichnung. Die Koordinierung dieser Kennzeichen hat der Rechnungs­hof von April bis Juni 2018 untersucht, und er bemängelte dabei, dass nur die wenigsten dieser Kennzeichen auf Gesetzen und Verordnungen basieren. (Abg. Schmiedlechner: Warum habt ihr das nicht geändert?)

Herr Kollege Schmiedlechner, du hast das AMA-Gütesiegel kritisiert (Abg. Schmied­lechner: Warum habt ihr das nicht geändert?), aber der Rechnungshof hat festgestellt, dass es alle Kriterien erfüllt. Natürlich gibt es auch viele, die sich ungerechtfertigterweise die rot-weiß-rote Fahne auf ihre Produkte heften – da muss etwas unternommen werden, das tun wir auch.

Jetzt komme ich noch einmal zu diesem Gütesiegel zurück. Es ist 1993 eingeführt wor­den. Warum ist es eingeführt worden? – Weil eine politische Partei, die ÖVP, einen starken Bauernbund hat, der auch die politische Kraft hat, in diesem Parlament etwas umzusetzen! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Lausch und Schmiedlechner.)

Wir haben hier in den letzten Jahren und in den letzten Monaten dieser Krise sehr viele wichtige Maßnahmen für unsere bäuerlichen Familienbetriebe in Österreich umgesetzt. Wir haben aber noch vieles vor, denn es gibt natürlich Probleme bei den Schweinebau­ern, bei den Rinderbauern (Zwischenruf des Abg. Loacker), bei den Weinbauern und an­deren Sparten, für die es noch notwendige Hilfsmaßnahmen geben wird. (Abg. Schmied­­lechner: Jetzt auf einmal! – Zwischenrufe der Abgeordneten Doppelbauer und Eypel­tauer. – Abg. Lausch: Am Sonntag sind Wahlen!)

Das kann nur der österreichische Bauernbund machen, weil er auch die politische Kraft hat – und nicht ihr, die ihr vier Tage vor der Wahl munter werdet! – Vergelts Gott für die Unterstützung. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Loacker.)

22.08

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Nach dieser emotionalen Rede ist Frau Abgeord­nete Voglauer die nächste Rednerin, auch um 22 Uhr. – Bitte.