16.02
Abgeordneter Dr. Christian Stocker (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Es ist eigentlich eine persönliche Erwiderung, und zwar erwidere - -
Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter, zu einer persönlichen Erwiderung kann ich Ihnen das Wort nicht erteilen, weil das nicht der Geschäftsordnung entsprechen würde. (Beifall bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.) Sie waren zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. Eine persönliche Erwiderung hat in der Geschäftsordnung ganz strenge Regeln, die jedenfalls nicht erfüllt sind. Ich habe die Debatte auch während des Vorsitzes des Herrn Präsidenten verfolgt. Wenn Sie eine tatsächliche Berichtigung machen, müssen Sie den zu berichtigenden Sachverhalt zuerst einbringen und dann berichtigen. (Abg. Hafenecker: Danke, Frau Präsidentin!) Wir sind jetzt also beim Versuch einer tatsächlichen Berichtigung.
Abgeordneter Dr. Christian Stocker (fortsetzend): Sehr geehrte Frau Präsidentin, danke für diesen Hinweis! Frau Abgeordnete Belakowitsch hat gesagt (Abg. Belakowitsch: Ich hatte keine Wortmeldung!), dass ich dem amtierenden Parteiobmann vorgeworfen hätte, dass aus seinem Kofferraum das Geld springt. Ich berichtige tatsächlich: Gemeint habe ich den ehemaligen Parteiobmann H.-C. Strache. (Beifall bei der ÖVP.)
16.04
Präsidentin Doris Bures: Gut, dann halte ich noch einmal fest, dass wir uns – wie in der letzten Präsidialkonferenz schon vereinbart – auch in der nächsten Präsidialkonferenz über tatsächliche Berichtigungen unterhalten werden. (Abg. Lausch: Herr Stocker, lernen Sie die Geschäftsordnung!)
Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Georg Bürstmayr. – Bitte, Herr Abgeordneter.