11.45

Abgeordneter Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich komme zurück, und es ist vielleicht ein bisschen unglücklich, dass es bei diesem Tagesordnungspunkt nicht nur um das Positivthema der Erhöhung des Budgets für den Kultursektor geht, sondern auch um die Ministeranklage der FPÖ gegen den Gesundheitsminister.

Meine Damen und Herren, die FPÖ wirft in den letzten Wochen und Monaten der Regie­rung immer wieder vor, verfassungswidrig zu handeln. Umso unverständlicher ist es, dass Sie heute eine Ministeranklage einbringen, die nur so vor Fehlern strotzt. Der Ver­fassungsgerichtshof würde, wie meine Kollegin Agnes Sirkka Prammer schon gesagt hat, eine solche Anklage schon nach der ersten oberflächlichen Sichtung ablehnen. Sie können in diesem Antrag nicht einmal ein Gesetz richtig zitieren. Ihnen geht es dabei offensichtlich um anderes: um politisches Anschütten und nicht um eine wahre Verfas­sungsklage.

Werte Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ, Sie sind nun wirklich schon eine Weile im Parlament, Sie sollten Ihr Handwerk besser können. Mit dieser Anklage wirken Sie eher wie ein Kfz-Mechaniker, der den Motor am Fahrersitz sucht. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Hafenecker.)

Meine Damen und Herren, ja, wir hätten im vergangenen Jahr vielleicht auch das eine oder andere etwas anders gemacht, in dieser Zeit aber, in einer solchen Krise, heißt es, zusammenzustehen. In dieser Zeit heißt es, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen und nicht Öl ins Feuer zu gießen. Ich möchte daher Harry Potter zitieren (Zwischenrufe bei der SPÖ): „Wir sind nur so stark, wie wir vereint sind, und so schwach, wie wir getrennt sind.“ – Nur gemeinsam kommen wir aus dieser Krise. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Liebe Damen und Herren von der FPÖ, lernen Sie, Anträge zu schreiben, und seien Sie versichert, dass wir zusammenstehen müssen und dass das für Österreich wichtiger ist, als hier parteipolitisches Kleingeld zu schlagen! – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.47

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Rudolf Taschner. – Bitte.