15.33

Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (Grüne): Herr Präsident! Lieber Herr Bundes­minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hat man Kollegin Fürst da eben zugehört, könnte man ja meinen, es wären in diesem Land ganz furchtbare Dinge im Gange (Abg. Kickl: Das sind sie! – Abg. Wurm: Ja, das stimmt ja auch! – weiterer Zwischenruf des Abg. Martin Graf), „Verbrechen“, hat sie gesagt, unmenschliche Dinge, die passieren, Menschen, die in den Schulen verfolgt werden. Ich glaube, von Quälen war auch einmal kurz die Rede. (Abg. Kickl: Das stimmt auch! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Die Frage, die die FPÖ stellt, ist: Warum müssen Kinder in den Schulen zumindest zeitweise einen Mund-Nasen-Schutz tragen? – Diese hat der Minister soeben schon rechtlich beantwortet, ich kann es mit einer ganz einfachen logischen Erklärung ver­suchen: Was sind die zwei großen Aufgaben, die wir in der Bildungspolitik haben? Erstens müssen wir dafür sorgen, dass Kinder lernen können – und zwar so viel wie möglich miteinander, vor Ort, in der Schule, weil es ein Recht auf Bildung gibt. Die zweite Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass sie dort, wo sie lernen, halbwegs sicher sein können, nämlich, soweit das halt möglich ist, gesund zu bleiben, weil es gleichzeitig auch ein Recht auf Gesundheit gibt.

Was machen wir nun mit diesen beiden grundlegenden, wichtigen Aufgaben? Wie bringt man die in einer Extremsituation wie einer Gesundheitskrise, die derzeit herrscht, zu­sam­men? Wie bringt man möglichst viele Kinder möglichst sicher in den Präsenzunter­richt? Das macht man eben, indem sie eine FFP2-Maske (die Rednerin hält ihre FFP2-Maske in die Höhe) oder einen normalen Mund-Nasen-Schutz tragen. Das ist ein guter Kompromiss – gemeinsam mit den anderen Maßnahmen wie Abstandhalten, Lüften und großflächigen Testungen. (Abg. Kickl: Man kann sich jeden Unsinn schönreden!)

Es ist völlig richtig, dass es lästig ist, das zu tragen. (Die Rednerin hält ihre FFP2-Maske erneut in die Höhe und setzt, diese in der Hand haltend, ihre Ausführungen fort.) Wir tragen sie hier ja auch nicht zum Spaß (Abg. Martin Graf: Nicht nur lästig, das ist eine Qual!), das ist manchmal unangenehm. Aber warum macht man es? – Weil es einen Zweck erfüllt. Und was ist der Zweck dieser FFP2-Maske? Das ist, dass sie Viren abhält und uns daran hindert, einander anzustecken. (Abg. Deimek: Fragen Sie einfach Ihre Kollegin, die erzählt Ihnen ...!) Das ist der  dieser Maßnahme. Außerdem – aber nur außerdem – ist sie auch ein Signal, nämlich dafür, dass wir verantwortungsvoll miteinan­der umgehen, dass wir Rücksicht nehmen und dass wir gemeinsam versuchen, alles zu tun, um diese Krise gemeinsam zu bewältigen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Wenn ich mir nun die Kollegen von der FPÖ anschaue, kann ich mir schon vorstellen, dass das eine Denkungsart ist, die ihnen nicht immer sehr naheliegt. Das sieht man daran, dass Sie das Tragen dieser Masken verweigern und damit auch dazu beitragen, andere hier in diesem Saal zu gefährden. (Abg. Deimek – auf die Glaswand an der Seite seines Sitzplatzes klopfend –: Wozu ist das? Wozu hat man das gemacht?)

Ich kann Ihnen nur sagen, dass die Kinder in den Schulen (Abg. Deimek: Sie sind eine Diskriminiererin, und zwar heftig!) das wesentlich besser hinkriegen als Sie hier im Saal! (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Deimek: Sie diskriminieren ...!)

Ich glaube, es wäre an der Zeit, dass wir uns jetzt einmal bei den Kindern für ihr verant­wortungsvolles Vorgehen jeden Tag in der Schule bedanken, ihnen für ihre Geduld danken (Zwischenruf bei der ÖVP) und einfach gemeinsam hoffen (Abg. Wurm: Eine Schande ...!), dass das so bald wie möglich vorbeigeht. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

15.37

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Künsberg Sarre. – Bitte.