18.30

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer zu Hause! Ich darf mich zu zwei Anträgen, die wir heute dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie zuweisen werden, zu Wort melden.

Im ersten Antrag, 992/A(E), von der FPÖ geht es um den Blum-Bonus, mit dem Betriebe gefördert werden sollen. Grundsätzlich kann ich der FPÖ dabei in einem Punkt recht geben: Die Lehre ist sowohl für unsere Jugendlichen als auch für unsere Betriebe unge­mein wichtig. Eine Lehrausbildung ist der perfekte Start ins Berufsleben, viele Karriere­möglichkeiten und Aufstiegschancen ergeben sich dadurch.

Allerdings gibt es bereits ein sehr gutes Instrument für diesen Bereich: den Lehrlings­bonus. Diesen haben wir vor dem letzten Sommer beschlossen, und seither wurde dieser Lehrlingsbonus von über 12 000 Unternehmen beantragt. Mit über 48 Millionen Euro konnten wir mehr als 24 000 Lehrstellen sichern – ein wichtiger und erfolgreicher Beitrag zur Ausbildung, und damit hat sich unser Lehrlingsbonus auch bewährt.

Zum Thema Lehre liegt bereits ein wortgleicher Antrag des Kollegen Angerer von der FPÖ dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie vor, wo er auch hingehört, denn für das Thema Lehrlingsausbildung ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Digitalisierung mit Bundesministerin Schramböck zuständig. Daher erfolgt nun auch die Zuweisung an den richtigen Ausschuss, an das richtige Ressort.

Das Gleiche gilt für den zweiten Antrag, 1232/A(E), von der SPÖ. Dabei geht es um den Schutz von Selbstständigen in Coronazeiten. Dienstfreistellungen, Entgeltfortzahlungen und Homeoffice können für Selbstständige aber nicht eins zu eins von den Arbeit­nehmern und Unselbstständigen übernommen werden, da bin ich mit Kollegen Loacker einer Meinung. Ein Selbstständiger hat sich bewusst für eine Selbstständigkeit entschie­den und möchte daher auch nicht wie ein Arbeitnehmer eingeschränkt werden. Natürlich ist es uns ein großes Anliegen, Selbstständige vor der Infektionsgefahr zu schützen und sie bestmöglich zu unterstützen, wo immer es möglich ist, wir haben deshalb auch zahlreiche Maßnahmen getroffen, wie etwa den Härtefallbonus, den Fixkostenzuschuss, den Umsatzersatz und auch den Ausfallbonus. All diese Unterstützungen haben wir für die Selbstständigen geschaffen, um sie so gut wie nur irgendwie möglich zu unterstützen und durch diese Pandemie zu begleiten.

Um Doppelförderungen zu vermeiden, haben wir vorgeschlagen, diesen Antrag eben­falls dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie zuzuweisen. Somit wird sich der richtige Ausschuss mit den genannten Themen auseinandersetzen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.33

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Erwin Angerer zu Wort. – Bitte.