20.23

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Diese Rede behandelt jetzt ein bisschen ein ungelegtes Ei, weil der Abänderungsantrag zu den Tagesordnungspunkten, der jetzt noch kommen wird – wahrscheinlich mit dem nächsten Redebeitrag seitens der SPÖ –, in dem Sinn noch nicht vorliegt. Ich möchte aber trotzdem darauf eingehen, da er uns ja bereits vorab übermittelt wurde und bekannt ist.

Es geht bei diesem Abänderungsantrag darum, insbesondere die Sozialberufe in das Gesundheitsberuferegister hineinzunehmen. Das ist eine durchaus interessante Stoß­richtung, ein durchaus interessanter Ansatzpunkt, dem man sich sicherlich annä­hern sollte. Es gibt ja auch schon die entsprechenden Zusagen und Aussagen aus dem Ministerium, nur, und das muss man leider Gottes auch dazusagen: Ganz so schnell und mit einer einfachen Abänderung wird es nicht funktionieren.

Das ist zum einen so, weil da Berufe und Berufsgruppen drinnen sind, die in Länder­kompetenz sind. Die können wir nicht einfach handstreichartig überführen, sondern da geht es schon darum, dass man das Ganze dann auch aus dieser Länderkompetenz herauslöst, damit das technisch und sachlich eben auch richtig gemacht wird.

Zum anderen braucht es wie schon gesagt gerade bei den GuKG-Spezialisierungen eine entsprechende Vorarbeit, das kann man nicht einfach mittels eines schnellen Abände­rungsantrages machen. Ich weiß aber – und ich glaube, das ist in der Sozialdemokratie auch bekannt –, dass die Fachbeamtinnen und -beamten auch bereits in diese Richtung Vorarbeiten leisten. Wir werden 2023 bei der Verlängerung sowieso eine Novelle brauchen, und da könnte man das Ganze dann auch dementsprechend einarbeiten.

Der Plan ist gut, die Zeit noch nicht dafür bereit, haben Tocotronic gesungen. Ich glaube, das können wir auch da so halten, und ich denke, mit der Novelle sollten wir das dann mitnehmen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

20.25

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek. – Bitte, Frau Abgeordnete.