21.19

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Digitalisie­ren, unterstützen, motivieren ist unser Motto; drei Themen in 3 Minuten.

Als Erstes zum Thema Digitalisierung: Herr Kollege Einwallner, das Wort Digitalisierung hat Modernisierung und Entbürokratisierung in sich. Das heißt nicht, dass man alles, was man digitalisiert, dann wieder in einem Archiv doppelt und dreifach ablegt, denn dann braucht man es eigentlich nicht zu digitalisieren. In dieser Hinsicht machen wir also, wie ich glaube, mit diesem Depotgesetz einen richtigen Schritt in Richtung Modernität, in Richtung Digitalisierung und vor allem auch in Richtung Attraktivierung des Finanz­platzes Österreich. Meine Damen und Herren, ich glaube, das ist ein wichtiger Schritt. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Disoski und Jakob Schwarz.)

Mit dieser digitalen Sammelurkunde erleichtern wir die Wertpapieremission. Ich denke, wir sollen ja etwas erleichtern, und wir sollen nicht immer alles verbürokratisieren, und wenn wir einmal etwas entbürokratisieren und digitalisieren, dann kritisieren Sie das auch. Unser Zugang ist also: digitalisieren.

Der zweite Punkt ist: unterstützen. Will man aus dieser Pandemie herauskommen, dann ist ein ganz wichtiger Punkt: testen, testen, testen. Deshalb ist es ganz wichtig, dass wir die Betriebe unterstützen, die alle etwas unternehmen und uns bei unserer Teststrategie unterstützen. Das tun wir mit unseren Maßnahmen und mit unseren Unterstützungen.

Meine Damen und Herren, über 1 000 Betriebe haben sich bereits auf dieser Plattform angemeldet. Das heißt, dass sie erstens einen Beitrag zu dieser Teststrategie leisten wollen und zweitens unser Angebot der Unterstützung annehmen. Das ist gut und wich­tig, damit wir gemeinsam den Weg aus dieser Pandemie finden.

Zum Dritten: motivieren. Motivieren ist eines der wichtigsten Elemente in dieser Krise, und das tun wir mit der Investitionsprämie. Es ist heute schon öfter gesagt worden: Fast 4 Milliarden Euro Investitionsprämie lösen 40 Milliarden Euro Investitionen aus.

Viele Unternehmer schätzen das. Es gibt auch einige, die das sagen, und darüber bin ich sehr froh. In den heutigen „Salzburger Nachrichten“ sagt ein Firmenchef und Unter­nehmer aus Salzburg – Salzburg ist ja ein Land mit viel Motivation, das liegt wahrschein­lich auch am guten Landeshauptmann (Zwischenruf des Abg. Schellhorn) –: „Wir inves­tieren 3,4 Mill. Euro in den Neubau und vermieten an bauaffine Unternehmen.“ – Das sagt Josef Rettenwander, ein Baumanager, und er sagt dazu: „Die Auftragslage sei sehr gut, [...] er könne auch keine Anzeichen erkennen, dass in der Baubranche ein Einbruch bevorstehe. ‚Viele stecken ihr Geld in Immobilien, auch die Investitionsförderung des Bundes wirkt sich positiv aus.‘“

Meine Damen und Herren, das ist ein Beispiel, und es gibt viele. Ich glaube, man sollte auch einmal jene erwähnen, die die von der Bundesregierung gesetzten Unterstützungs­maßnahmen, die richtig und wichtig sind, schätzen und das auch sagen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Disoski und Jakob Schwarz.)

21.23

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Bayr. – Bitte.