11.02

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auf die aktuelle Situation an den Universitäten eingehen, weil Kollegin Kuntzl gemeint hat, es sei so katastrophal an den Unis. Das stimmt ganz einfach nicht: Es ist eine schwierige Situation, die, glaube ich, die Studierenden und auch die in der Verwaltung Tätigen wirklich gut gemeistert haben. (Zwischenruf der Abg. Kucharowits.)

Die Prüfungsaktivität, der Minister hat es gesagt, ist gestiegen, die Anzahl der Studienan­fänger ist gestiegen, die Anzahl der Abschlüsse an den Universitäten ist im Winterse­mester gestiegen – an der Uni Wien sogar um 10 Prozent. Ich glaube, es ist wirklich an der Zeit, den Studierenden, die trotz der schwierigen Bedingungen die Zeit, die sie an den Universitäten haben, genutzt haben und weitergekommen sind, und den Unis, die auch entsprechende Angebote bereitgestellt haben, Danke zu sagen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich bin sehr froh, dass wir heute zumindest in großer Einigkeit auch das Eintrittstesten für die Universitäten beschließen. Ich glaube, das macht auf jeden Fall Sinn und ist eine große Erleichterung.

Sie sagen, die UG-Novelle ist in der aktuellen Situation eine Erschwernis (Zwischenruf der Abg. Kucharowits): Sie tritt erst 2022/23 in Kraft – auch das stimmt also nicht. Ich habe das Gefühl, wenn man mit dem Phrasenmäher über Ihre Kritik drübergeht, bleibt nicht mehr viel Substanz übrig. Ich finde es sehr, sehr schade, dass wir bei einer solch wichtigen Sache wie den Universitäten nicht sachlich zusammenarbeiten können. (Bei­fall bei der ÖVP.)

Die Kollegin von den NEOS hat gesagt, das sei kein großer Wurf. (Abg. Heinisch-Ho­sek: Da spricht der Richtige! Phrasen dreschen ...!) Ich schlage vor, wir zoomen einmal raus auf die Aktivitäten der letzten Jahre und setzen die Bausteine zusammen (Abg. Heinisch-Hosek: Das sind Phrasen, die Sie da dreschen!): Wir haben 2018 die Uni­versitätsfinanzierung Neu beschlossen – eine komplett neue Finanzierung mit neuen Indikatoren, die viel besser steuerbar ist. Das war ein großer Schritt. Wir haben die Studienbeihilfe erhöht, wir haben die Zuverdienstgrenzen bei den Beihilfen erhöht, wir haben für berufstätige Studierende Erleichterungen geschaffen. Mit der UG-Novelle schauen wir, dass das Geld gut gesteuert nicht nur in den Universitäten, sondern wirklich bei den Studierenden, bei denen, die es brauchen, die an den Standorten studieren, ankommt.

Ich glaube, wenn man diese drei Bausteine zusammensetzt, ist das sehr wohl ein großer Wurf, und ich glaube, so gut wie jetzt sind die Universitäten – auch mit dem größten Budget aller Zeiten – noch nie dagestanden. (Ruf bei der SPÖ: Stimmt ja gar nicht!) Ich bin wirklich sehr, sehr froh, dass uns das gelungen ist. Ich glaube, davon profitieren wir alle. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Auch zum Prozess gab es viel ungerechtfertigte Kritik. Ich glaube, der Prozess der UG-Novelle war beispielhaft für viele andere, die noch kommen. Wir hatten wirklich eine lange Begutachtungsfrist, wir haben mit den Stakeholdern gesprochen. (Abg. Künsberg Sarre: ... normal!) Dass der Minister als ein Begutachtungen fressendes Monster hinge­stellt wird oder mir zum Beispiel jede Legitimität abgesprochen wird, bei der UG-Novelle die Interessen der Studierenden einzubringen, weil ich noch immer studiere, zeigt ja schon, dass da versucht wird, persönlich zu kritisieren, weil es an der Sache anschei­nend nicht sehr viel zu kritisieren gibt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich glaube, wir in der Politik sollten uns generell nicht so wichtig nehmen. Es ist doch vollkommen egal, wie der Minister persönlich ist oder wie ich persönlich mein Leben gestalte oder sonst irgendwer, der an einem Ding mitarbeitet. (Abg. Heinisch-Hosek: Die nächste Phrase!) Ich glaube, es ist nicht wichtig, dass wir Politiker gut dastehen, sondern es ist wichtig, dass wir gute Gesetze beschließen.

Die UG-Novelle, der Minister hat es gesagt, ist ein gutes Gesetz. Wir haben die 600 Stel­lungnahmen, die eingelangt sind, abgearbeitet und viele davon eingearbeitet. Diese UG-Novelle ist nach der Begutachtung eine andere als davor. Wir haben wirklich Leute ein­gebunden, und ich glaube, uns ist ein guter Mix aus den verschiedenen Interessen ge­lungen. Ich bin sehr, sehr froh, dass wir diese UG-Novelle heute beschließen.

Zum Schluss möchte ich noch sagen, dass die ÖH-Wahl vom 18. bis 20. Mai stattfindet. Das ist eine Wahl, bei der es leider mit der Wahlbeteiligung nicht so prickelnd ausschaut, deswegen möchte ich auch hier an dieser Stelle Werbung machen: Bitte geht zur Wahl, ihr könnt auch per Brief wählen, 18. bis 20. Mai! Ob man Kritiker oder Unterstützer dieser UG-Novelle ist, ich glaube, beides ist ein Grund, zur Wahl zu gehen. Nehmt das bitte in Anspruch! – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.06

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Kucharowits. – Bitte.