16.24

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kolle­gen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie wir alle wissen, war der Zeitpunkt, zu dem begonnen worden ist, überhaupt über Impfstoffbestellungen nachzudenken, ein Zeitpunkt, zu dem noch niemand abschätzen konnte, wann denn die ersten Impfstoffe wirklich geliefert werden können. Es hat Schätzungen von vier bis fünf Jahren gegeben, optimistische Expertinnen und Experten haben von eineinhalb Jahren gesprochen, jetzt war es ein Dreivierteljahr. Wie der Minister auch gesagt hat, war es eine große Leistung der Wissenschaft, aber auch der Industrie, das so hinzukriegen.

Es war damals notwendig, zu bestellen, als man noch nicht gewusst hat, welcher Impf­stoff sich bewähren wird, welcher überhaupt zeitgerecht vorhanden sein wird, welcher zugelassen werden wird (Zwischenruf des Abg. Matznetter), und deshalb war es auch notwendig, sich breit aufzustellen und zu überbuchen – ich sage das einmal ganz, ganz deutlich –, weil für ein einmaliges Durchimpfen der impfbaren Bevölkerung in Österreich ja gut 10,5 Millionen Dosen ausreichend gewesen wären. Man hat sich aber aus Verant­wortungsbewusstsein warm angezogen und das war gut und vernünftig. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Es war meines Erachtens auch absolut vernünftig, dass man in der EU auf einen ge­meinsamen Beschaffungsvorgang gesetzt hat, weil das natürlich ein ganz anderes Auf­treten gegenüber den Lieferanten ermöglicht und vor allem auch die Solidarität innerhalb Europas entsprechend zum Ausdruck gebracht hat. Es war auch so, dass die österreichi­sche Bundesregierung von Anfang an auch die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt hat, sodass Österreich dabei gut mitwirken kann. Bei den Impfstoffpreisen, die kursieren, kann sich jeder ausrechnen, dass man mit 200 Millionen Euro, wie sie primär einmal eingebucht worden sind, schon fast das Auslangen für eine vollständige Impfung der impfbaren Bevölkerung gefunden hätte. Da man aber nicht weiß, was wann kommt – breit aufstellen, warm anziehen –, wurde das dann auch problemlos auf 388 Millionen Euro erhöht. In der Hinterhand ist ja auch immer noch der Covid-19-Krisenbewältigungs­fonds, für den wenn notwendig auch weitere Aufstockungen möglich sind. Ich sage: Je­der Euro, der für Impfungen verwendet wird, rentiert sich um ein Vielfaches, das ist uns, glaube ich, allen bewusst. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Nun hat es ganz offensichtlich die Möglichkeit gegeben, dass weitere Kontingente, die nicht von bestimmten Staaten abgerufen worden sind, von anderen genutzt werden. Das waren aber allesamt Staaten, die ja auch schon über dem waren, was sie unmittelbar für ihre Bevölkerung gebraucht hätten, vorausgesetzt, dass alles geliefert wird. Jetzt kommt der Punkt, der offensichtlich zu einer gewissen Überraschung nicht nur bei unserer Re­gierung geführt hat: Es war auf EU-Ebene fix vereinbart, dass die Lieferungen, wie sie kommen, nach dem Bevölkerungsschlüssel aufgeteilt werden.

Nun ist eine Änderung ins Spiel gekommen – und das war eigentlich die unangenehme Überraschung –, dass auf einmal nicht mehr nach dem Bevölkerungsschlüssel, sondern nach dem Gesamtvolumen, das die einzelnen Staaten vorbestellt haben, aufgeteilt wor­den ist. Damit hat sich der Unterschied nicht erst irgendwann am Ende des ganzen Lie­ferprozesses Ende des Jahres manifestiert, sondern schon früher. Das war der Grund, weshalb unsere Bundesregierung dann gesagt hat: Da muss man gegensteuern. Es ist gut, dass in der EU nun gerade dieses entsprechend ausbalanciert wird. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Martin Graf: Geh bitte! Klatschen zum Versagen!)

Wir liegen jetzt in der EU hinsichtlich Impfen innerhalb der Top Ten, aber ich sage, was viel wichtiger ist: Wir liegen gut innerhalb eines breiten Mittelfelds an Staaten, die das so, wie es vereinbart ist, einfach auch machen. Das ist gut. Wir sind bei 11,6 Prozent, die bisher geimpft worden sind – das ist weltweit ungefähr unter den Top 15 –, da brau­chen wir uns wirklich nicht zu verstecken, wir sind gut unterwegs. (Zwischenruf bei der SPÖ.)

Zum Abschluss möchte ich noch eines sagen: Ich freue mich über jede sachliche Diskus­sion. Manchmal habe ich das Gefühl, dass uns alle diese tagesaktuelle, fast stunden­aktuelle mediale und politische Aufgeregtheit, um nicht zu sagen, dieser Alarmismus, nicht weiterbringt. Ich freue mich jetzt auf eine sachliche Diskussion. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

16.29

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Greiner. – Bitte.