17.22

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minis­ter! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Vorneweg: Als Landesvorstands­mitglied der Grünen in Oberösterreich kann ich bestätigen: Rudi Anschober ist immer noch Mitglied der Grünen Oberösterreichs. Also, Kollegin Belakowitsch, ich weiß nicht, wie Sie darauf kommen, dass Rudi Anschober ein ehemaliger Grüner wäre. Er ist immer noch Mitglied der Grünen und wird es hoffentlich auch bis an sein Lebensende bleiben – damit das gleich einmal richtiggestellt ist. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Belakowitsch: Danke für die Info!)

Es ist in Summe eine total spannende Sache, nach Ihnen zu reden, das macht die Sache ganz eigen. Sie kommen heraus, stellen sich hin und schwadronieren von einer Zwangs­testung. (Abg. Belakowitsch: Stimmt ja!) – Also Entschuldigung, der Test, den meine Kinder – und jetzt komme ich wieder mit meinen Kindern – zwei- beziehungsweise drei­mal in der Woche vornehmen, ist eine sehr harmlose Sache, die von der ganzen Klasse gut angenommen wird. (Abg. Belakowitsch: Wenn sie ihn nicht machen? Was passiert, wenn die Kinder ihn nicht machen? Wenn sie ihn nicht machen? – Ruf bei der FPÖ: Zwang ist der größte Feind der Freiheit!) Es gibt auch andere Beispiele und Sie negieren diese Beispiele einfach tagtäglich. Es ist immer dasselbe. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Sie tun so, als ob das der Untergang der Welt wäre. Wenn man vernünftig mit den Kin­dern umgeht und wenn man vernünftig mit den Kindern redet, dann nehmen die das auch ganz gut an. Es gibt natürlich auch Ausnahmen – keine Frage –, und für die gibt es auch Lösungen. (Abg. Belakowitsch: Es gibt keine Lösungen!) – Na ja, Entschuldi­gung, aber diese Möglichkeit haben diejenigen, die Verordnungen et cetera umsetzen, eben auch in den Händen. Dafür kann man nicht den Minister alleine verantwortlich ma­chen. (Abg. Belakowitsch: Ich habe ihn nicht verantwortlich gemacht! – Zwischenruf des Abg. Brückl.)

Genauso wenig kann man den Minister alleine dafür verantwortlich machen, wenn Fir­men ihre zugesagten Liefermengen nicht einhalten. Es wurde entsprechend vorbestellt, es wurde entsprechend geliefert, und wir haben jetzt eine Situation, die aus meiner Sicht recht anständig ist. Wir haben im März eine Million Impfdosen geliefert bekommen, wir bekommen zwei Millionen Impfdosen im April geliefert, und diese Impfdosen gehören in die Oberarme der Menschen! – So schaut es aus meiner Sicht aus. (Beifall bei den Grü­nen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Sie, insbesondere die Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ, stellen sich her und tun die ganze Zeit so, als ob es keine Impfstrategie gäbe. (Zwischenruf der Abg. Greiner.) Am 25.11. hat es einen Ministerratsvortrag zur Impfstrategie für Österreich gegeben, die wurde bis heute zweimal angepasst – so schaut es aus. (Abg. Kassegger: Nur weil Impfstrategie draufsteht ...!) Sich hinzustellen und immer so zu tun, als ob alles ein Chaos wäre und alles nicht durchdacht wäre, das stimmt schlussendlich einfach nicht! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Zur Ausgangslage – damit wir uns das vielleicht noch einmal vor Augen führen –: Im letzten Jahr gingen die ersten Firmen her und haben gesagt: Wir liefern euch einen Impf­stoff! Die allerallererste Ausgangslage war überhaupt, dass man gesagt hat, dass es eineinhalb, vielleicht zwei Jahre dauert, bis die Entwicklung eines Impfstoffes über die Bühne gebracht ist. Schlussendlich haben wir vonseiten der EMA am 21.12. die Zulas­sung für den ersten Impfstoff gehabt, eine Woche danach, wenn ich es richtig im Kopf habe, für den zweiten Impfstoff. Seither wird produziert, geliefert, verimpft – so schaut es aus. Sich hierherzustellen und die ganze Zeit so zu tun, als ob im Endeffekt alles danebengehen würde, das ist einfach unlauter und aus meiner Sicht Panikmache.

In Summe: Der Minister hat sich hierhergestellt, hat alle Fragen ausdrücklich, wirklich sehr detailliert und gut beantwortet. (Ruf bei der SPÖ: Genau!) Er hat aus meiner Sicht alle 62 Fragen eindeutig beantwortet, es war sehr detailreich. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Unsere Klubobfrau, Kollegin Maurer, hat es erwähnt: Das ist um einiges weit­gehender gewesen als das, was normalerweise bei solchen Anfragebeantwortungen der Fall ist. Ich denke, auch das hat Respekt verdient, und daher können wir die Diskussion an dieser Stelle beenden. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Matznetter.)

17.26

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Ab­geordnete Belakowitsch zu Wort gemeldet. – Ich darf Sie darauf aufmerksam machen, dass es wirklich eine tatsächliche Berichtigung sein muss. Bitte. (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und Grünen. – Der Präsident gibt das Glockenzeichen.)