Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Guten Morgen, Herr Vizekanzler! Ich darf wieder zur Kultur zurückkommen. Da haben Sie schon viele Fragen beantwortet – vielen Dank. Sie haben es selber gesagt, wir alle warten auf den großen Tag X, an dem die Kultur wieder öffnen kann. Vorab sage ich ein Dankeschön, dass neben dem Sport auch Kunst und Kultur im Rahmen der Jugendarbeit und Jugenderziehung für Kinder und Jugendliche bis 18 wieder stattfinden kann, für bis zu zehn Personen – eine ganz, ganz wichtige Sache.

Der Tag X für die Kultur kommt hoffentlich bald. Die Kultur ist, glaube ich, grundsätzlich mit Masken, Tests, Sicherheitskonzepten gut vorbereitet. Es gab in den letzten Tagen auch ein interessantes Pilotprojekt von den Berliner Philharmonikern in Berlin. Ich hoffe sehr, dass wir dann am Tag X auch beim Publikum wieder einen prozentuellen Anteil haben können.

Sie haben schon sehr viele Fragen beantwortet. Meine Frage ist: Was sind denn Ihre Pläne und Absichten zur Fortführung der Unterstützungsleistungen für Kunst und Kultur, denn es wird ja nicht gleich wieder von null auf 100 alles möglich sein?

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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 51/M, hat folgenden Wortlaut:

„Welche Vorkehrungen werden in Ihrem Ressort für die Kunst- und Kulturszene für die Fortdauer und die Auswirkungen der Corona-Krise 2021 getroffen?“

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Was diese Konzeptionen be­trifft – noch einmal –: Die muss man jetzt noch dahin gehend überprüfen – dafür sind die aktuellen auch so wichtig –, wie sich die britische Mutation auf das alles auswirkt, denn damit sind möglicherweise nicht so gute Nachrichten verbunden. Trotzdem wird es den Tag X geben, an dem wir quasi vor der Durchimpfung schon mit Öffnungsschritten be­ginnen.

Was die finanziellen Unterstützungen bis dorthin und vielleicht auch noch danach betrifft, ist es, glaube ich, vielleicht schon einmal eine gute Nachricht, dass die bestehenden Töpfe immer wieder entsprechend ausgeweitet und verlängert werden. Die sind schon, glaube ich, durchaus auszahlungsfähig, und es sind ganz viele, die das nutzen können. Ich verweise noch einmal auf die Überbrückungsfinanzierung, die auch gut organisiert ist, bei der man innerhalb weniger Tage das Geld überwiesen bekommt, und für beson­dere Härtefälle im Kultur- und Kunstbereich auf den Covid-19-Fonds. Insgesamt haben wir im Kunst- und Kulturbereich nun die Mehrwertsteuersenkung relativ weitgehend, glaube ich, bis Ende 2021 durchgezogen. Wir haben den Veranstalterschutzschirm, der natürlich gerade im Kunst- und Kulturbereich eine Rolle spielen kann, den Spezialkultur­fonds.

Ich hätte da eine vorbereitete Liste, die ist so lang, dass mich der Herr Präsident vorher unterbrechen würde, aber da geht wirklich was voran, weil wir zumindest die finanzielle Absicherung gut organisieren wollen, wenn es sonst schon so schwierig ist.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Es gibt tatsächlich sehr viele Unterstützungs­maßnahmen und großartige Berichte auch ans Parlament dazu, vielen Dank dafür.

Zusatzfrage: Wie ist Ihre Einschätzung: Wie steht das Kulturland Österreich mit den Un­terstützungsleistungen für Kunst und Kultur im Europavergleich da?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Die Sektion erstellt das regelmäßig, weil mich das interessiert. Vor allem was die Volumina betrifft, gemessen an Wirtschaftskraft und Bevölkerungs­größe, sind wir bei den ganz, jetzt in diesem Sinne, Ersten, wenn Sie so wollen. Was Auszahlungsmodalitäten und die Anzahl der InanspruchnehmerInnen betrifft, ist es schwieriger, einen internationalen Vergleich herzustellen, aber auch da sehen wir, dass das in Österreich wirklich sehr, sehr viele sind.

Ich sage ja immer, gegen Ende der Pandemie werden wir das auch vergleichen, um vielleicht sogar selbstkritisch zu schauen, wer was wie gelöst hat, und ich bin da, was Kunst und Kultur, finanzielle Förderungsschritte, auch maßgeschneiderte, betrifft, durch­aus zuversichtlich, dass wir da ganz gut bestehen können.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Danke.

Die 12. Anfrage, 48/M, stellt Abgeordnete Kucharowits. – Bitte.