10.52

Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Um ehrlich zu sein: Ich habe mir in den letzten Tagen bei der Vorbereitung meiner heutigen Rede aufgrund der Gesamtsituation, die wir in Österreich haben und die sich natürlich auch wieder auf Kunst und Kultur auswirkt, etwas schwergetan – vor allem auch nach den gestrigen verständli­chen Ankündigungen zur Osterruhe und aufgrund der Aussicht auf die nächsten Wo­chen. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Es sieht natürlich leider noch nicht nach weiteren Öffnungsschritten aus, auch nicht für Kunst und Kultur.

Ich habe mir auch deswegen etwas schwergetan, weil ich Ihnen, sehr geehrte in der Kunst und Kultur Tätige, von diesem Pult aus schon mehrmals aufgezählt habe, welche Unterstützungsmaßnahmen es seitens der Bundesregierung gibt – das sind viele, es sind 13 an der Zahl, sie sind für die verschiedenen Bereiche, Branchen und Beschäfti­gungsformen maßgeschneidert und haben ein Volumen von über 1 Milliarde Euro –, wir Ihnen das Wichtigste aber leider noch immer nicht geben können, und das sind Pla­nungssicherheit und ein Datum. Die Pandemie macht das leider im Moment noch nicht möglich.

Das tut mir wahnsinnig leid. Ich bin oft sehr berührt und emotionalisiert, weil ich sehr viele Gespräche – Telefonate, Zoom-Konferenzen – mit Betroffenen aus Kunst und Kul­tur führe. Ich spüre, sehe und erlebe ihre Verzweiflung. Ich höre aber Gott sei Dank auch, dass die Unterstützung ankommt; vor allem auch der Überbrückungsfinanzierungsfonds, der über die SVS abgewickelt wird, den wir ja zuletzt wieder aufgestockt sowie verlängert haben und der unbürokratisch sowie schnell ausgezahlt wird.

Ich möchte Ihnen daher heute wieder versichern: Wir werden Sie bis zum großen Tag X weiterhin unterstützen! Vizekanzler Kogler hat den Tag X, an dem die Kultureinrichtun­gen endlich wieder öffnen können, heute schon mehrfach erwähnt. Wir verlängern die Fonds, wir stocken sie auf, wir passen die Richtlinien an. Wir werden Sie weiterhin unter­stützen!

Die zwei wichtigsten Mittel für die Öffnung der Kultur sind natürlich Tests und die Imp­fung. Auch wenn über das Impfen in Österreich und in ganz Europa gerade viel diskutiert wird – Fakt ist: Das Impfen wird eine große Last von Kunst und Kultur nehmen. Fakt ist auch: Österreich ist beim Impffortschritt nach wie vor unter den Top Ten.

Die wichtigste Frage ist meiner Meinung nach aber: Wie geht es danach weiter? – Des­wegen haben meine äußerst geschätzte Kollegin Eva Blimlinger und ich einen Antrag betreffend „Kunst und Kultur nach der COVID-19-Krise“ eingebracht.

In der Zwischenzeit hat die Frau Staatssekretärin ein Neustartpaket in der Höhe von 20 Millionen Euro nicht nur angekündigt, sondern auch präsentiert. In diesem Paket sind sehr gute und praxisnahe Ideen verankert, die die Branche bei ersten Öffnungsschritten unterstützen sollen und sie in der Übergangsphase – denn es wird ja nicht alles gleich von null auf hundert wieder starten können – auch wirklich unterstützen.

Deswegen möchte ich heute nochmals intensiv betonen: Wir hier im Parlament und die gesamte Bundesregierung tun alles, um Kunst und Kultur in ihrer Gesamtheit, in ihrer Breite und Vielfalt auch weiterhin zu unterstützen und durch die Krise zu bekommen. Das gilt für alle in der Kunst und Kultur, auch für die Ehrenamtlichen und die Vereine.

Die Kultur ist uns sehr wichtig. Auch wenn sie vielleicht nicht jeden Tag auf Seite 1 der Zeitung steht, kann ich Ihnen versichern: Bei mir und bei der Bundesregierung steht sie auf Seite 1. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.56

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schell­horn. – Bitte.