16.01

Abgeordneter Peter Wurm (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Werte Kollegen! Zuerst einmal Dank an die Kollegen von der SPÖ und den NEOS für die sehr guten und konstruktiven Redebeiträge, man muss eindeutig sagen: geschlossene Oppo­sition. Gott sei Dank!

Wir haben jetzt ein Jahr das Thema Corona in dieser Regierung, gestartet mit dem omi­nösen Todesangst- und Panikmodus und mit der Aussage – die war ja heute auch schon einige Male Thema –: „Koste es, was es wolle“. Wenn viele von uns damals gedacht haben, dieses „Koste es, was es wolle“ bezieht sich irgendwie auf profanes Geld, dann müssen wir jetzt nach einem Jahr erkennen, „Koste es, was es wolle“ bezieht sich eben leider Gottes nicht nur auf Geld.

Ich sage einmal: Selbst die 100 Milliarden Euro, die es uns gekostet hat, könnten wir wahrscheinlich alle noch irgendwie verschmerzen, aber „Koste es, was es wolle“ bezieht sich mittlerweile wirklich auf unser komplettes Leben: Bürgerrechte, Freiheitsrechte, De­mokratie, Kollateralschäden bei unseren Kindern und Jugendlichen, Kollateralschäden im Gesundheitsbereich und, und, und.

Ich werde es einfach formulieren: Der Preis ist zu hoch. Der Preis, den wir alle für diese Entwicklung zahlen, ist meiner Meinung nach – und ich glaube, auch unserer Meinung als FPÖ nach – zu hoch. Das sollte man ganz nüchtern in aller Ruhe mit allen diskutie­ren können, ohne dass man jetzt irgendwie in das Eck der Coronaleugner und sonsti­ger Schimpfbegriffe, die Sie immer verwenden, hineingestellt wird. (Zwischenruf des Abg. Hörl.)

Der Preis, den wir zahlen, ist zu hoch, und der Mensch, wir alle, wir Österreicherinnen und Österreicher sind nicht nur Corona. Sie ganz besonders, Herr Minister, haben da schon Dinge verspielt, die meiner Meinung nach wahrscheinlich zumindest eine Zeit lang irreparabel sein werden. Das kritisieren wir als Freiheitliche, das versuchen wir seit ei­nem Jahr ganz nüchtern zu diskutieren, und wir werden es weiter machen. Wir werden nicht aufgeben, und ich bin froh, dass wir mit den NEOS und auch mit der SPÖ hier Unterstützung haben – im Sinne Österreichs, unserer freien Demokratie. Gott erhalte Österreich! – Danke. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

16.03

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Taschner. – Bitte.