16.13

Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In aller Kürze, weil ich es vorhin nicht mehr geschafft habe, mich zeitgerecht für 1 Minute einzumelden: Die jetzige Wortmeldung erfolgte nur als kurze Replik auf die Replik des Kollegen Taschner, denn Kollege Taschner hat sich ja zu Wort gemeldet und sich dann quasi im Namen der türkisen Fraktion darüber aufgeregt, dass meine Kollegin Abgeordnete Belakowitsch in ihrer Rede im Zusammenhang mit dem grünen Pass und all dem, was dahintersteht, den Begriff des Austrofaschismus verwendet hat.

Nun, Herr Professor Taschner, Herr Kollege, diese Replik wäre nicht notwendig gewesen. Womit wir es hier zu tun haben, ist eigentlich nur eine phonetische Gleichheit mit dem historischen Begriff des Faschismus. Der Faschismus, von dem Frau Abgeordnete Belakowitsch gesprochen hat und der sich durch Freiheitsberaubung, Rechtsstaatsgefährdung, Grundrechtsverletzung, Gesellschaftsspaltung und Diskriminierung in Form des grünen Passes definiert, ist eine Mutation aus dem Jahr 2020. Das ist ein Faschismus, dessen erster Buchstabe ein Vogel-V ist, Herr Professor: Vaschismus mit V wie Volkspartei. (Beifall bei der FPÖ. – Rufe bei der ÖVP: Unglaublich! Schlechter geht’s nicht mehr!)

16.14

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Saxinger. – Bitte.