19.31

Abgeordneter Dr. Johannes Margreiter (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Hohes Haus! Wir sind eine mobile Gesellschaft. Mobilität gehört zu un­serer Lebensqualität dazu. Ich würde sogar so weit gehen, dass ich sage, wir haben ein Recht auf Mobilität.

Nur müssen wir uns fragen, wie wir dieses Mobilitätsbedürfnis decken. Wir haben na­türlich unsere beiden Beine oder manchmal auch das Fahrrad zur Verfügung, aber das reicht mitunter nicht, weil wir weitere Strecken zurückzulegen haben. Da ist die Politik gefordert, dass wir das, was sich da jetzt eingependelt hat, nämlich dass sehr viel mit dem Mittel des privaten motorisierten Verkehrs abgewickelt wird, hinterfragen, weil viele dieser Fahrten einfach nicht in dem Sinn notwendig sind.

Ich würde sagen, der private Pkw ist das höchstwertige Verkehrsmittel. Das eröffnet ei­nem einen Aktionsradius und Wahlmöglichkeiten ohne Ende. Aber wenn es darum geht, dass man täglich zur gleichen Zeit von A nach B fahren muss, dann ist das, wenn man den Privat-Pkw einsetzt, so, als würde man sich zur Durchführung einfacher Additionen, die man mit dem Abakus machen könnte, einen Computer kaufen. Worauf ich hinaus will, ist, dass ich sage, das Angebot an öffentlichem Verkehr muss ausgebaut werden, weil das das Mittel ist, um Mobilität zu sichern, wo es schade wäre, diese mit dem pri­vaten Pkw abzudecken.

Der öffentliche Personennahverkehr hat natürlich mehrere Komponenten. Eine wichtige ist das Ticket – dafür schaffen wir heute die gesetzlichen Grundlagen, aber deswegen ist das Ticket jetzt noch nicht auf der Welt, die Eröffnungsfeier können wir noch nicht anstoßen. Das ist ein wichtiger Schritt dorthin und das unterstützen wir. (Abg. Hafen­ecker: Ja, Lockdown, da wird nicht gefeiert!) Es wird aber noch weitere Maßnahmen brauchen, insbesondere auch finanzieller Natur und dann natürlich auch im Bereich der vertraglichen Umsetzung in Verhandlungen mit den Verkehrsverbünden, den Gebiets­körperschaften. Da ist schon viel aus dem Weg geräumt worden, wozu ich wirklich gratu­liere, weil das sicher eine Herkulesaufgabe war und nach wie vor ist – in diesem Zusam­menhang auch einen Dank an Ihr ganzes Kabinett, das, glaube ich, doch mit sehr viel Einsatz und Herzblut an diesem wichtigen Projekt gearbeitet hat.

Wir unterstützen das und wir werden es auch weiter unterstützen und hoffen, dass sich Ihre Wunschvorstellung erfüllt, Frau Minister, und das heuer noch lanciert werden kann. Es wird mit dem Dreierticket beginnen, also mit der Stufe drei, und das ist auch schon etwas wert, wenn wir heute der Bevölkerung ein Ticket anbieten können, mit dem man in ganz Österreich alle Verkehrsmittel wird benützen können. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS, bei Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Stöger.)

19.34

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme: Frau Bundesministerin Leonore Gewessler. – Bitte schön, Frau Bundesministerin.