Einlauf

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka:  Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 6040/J bis 6094/J

2. Anfragebeantwortungen: 5140/AB bis 5143/AB

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Ankündigung einer Dringlichen Anfrage

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die Abgeordneten Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen haben das Verlangen gestellt, die vor Eingang in die Tagesordnung eingebrachte schriftliche Anfrage 6094/J der Abgeordneten Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend „Sparen bei der Impfstoffbeschaffung – Wie die Bundesregierung leichtfertig mit Leben und Arbeitsplätzen der Menschen in Österreich spielt“ dringlich zu behandeln.

Gemäß der Geschäftsordnung wird die Dringliche Anfrage nach Erledigung der Tagesordnung, jedoch spätestens um 15 Uhr behandelt.

Behandlung der Tagesordnung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Es ist vorgeschlagen, die Debatten über die Punkte 5 und 6 der Tagesordnung zusammenzufassen.

Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall.

Redezeitbeschränkung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die Redezeiten wurden wie folgt vereinbart, 4,5 „Wiener Stunden“ sind es insgesamt: ÖVP 88, SPÖ 61, FPÖ 50, Grüne 45, NEOS 36 Minuten. Gemäß § 57 Abs. 7 der Geschäftsordnung beträgt die Redezeit für die gesamte Tagesordnung von jenen Abgeordneten, die keinem Klub angehören, je 18 Minuten, beschränkt auf 5 Minuten pro Debatte.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer mit den soeben dargestellten Redezeiten einverstanden ist, den bitte ich um ein dementsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen. Ich danke.

Wir gehen in die Tagesordnung ein.