12.22

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Ministe­rinnen und Minister! Sehr geehrter Herr Kanzler! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Natür­lich: Sehr geehrter Herr Gesundheitsminister, lieber Wolfgang! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Ich möchte auch die Chance nutzen, mich ein­mal zuallererst bei Rudi Anschober zu bedanken, der mich jetzt seit über 20 Jahren in meinem politischen Tun als Oberösterreicher begleitet. Wir kennen uns.

In den letzten 15 Monaten hat er im Endeffekt gezeigt, was einen Minister wie Rudi An­schober ausmacht, nämlich: 15 Monate lang bis zum sprichwörtlichen Breakdown arbei­ten, wirklich für uns alle arbeiten, für Österreich, für Österreichs Gesundheit. Das ist aus meiner Sicht wirklich bemerkenswert und dem zolle ich gerne hier Respekt. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Scherak.)

Rudi Anschober hat einen neuen Stil in die Politik in Österreich gebracht: Er war selbstre­flexiv, er hat sich mit dem auseinandergesetzt, was er tut, er hat versucht, zu verbinden, er hat versucht, verschiedene Sichtweisen an einen Tisch zu bringen und vielleicht auch einmal dort oder da einen gemeinsamen dritten Weg zu finden, er hat gearbeitet, er hat gehackelt, wie schon gesagt, und er hat es auch geschafft, Mitarbeiterinnen und Mitar­beiter so zu motivieren, dass sie mit ihm diesen Weg auch mitgegangen sind. Auch dafür möchte ich mich bedanken.

Ich möchte mich hier auch ganz ausdrücklich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seines Kabinetts bedanken, die es auch möglich gemacht haben, dass in den letzten 15 Monaten überhaupt derartig viel über die Bühne gebracht wurde, insbesondere bei Ruperta Lichtenecker, die ja selber eine ehemalige Nationalratsabgeordnete ist und an seiner Seite jetzt 15 Monate lang wirklich gekämpft hat. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich möchte mich auch noch für das aktive Angehen von Themen abseits von Covid be­danken, von Themen, die zum Teil monatelang, jahrelang, jahrzehntelang im österreichi­schen Gesundheitswesen liegen geblieben sind. Ein Beispiel: die Pflegereform, wobei er hergegangen ist und einen Reformprozess aufgesetzt hat, im Zuge dessen er mit den Betroffenen und nicht über deren Köpfe hinweg gesprochen hat.

Gestartet wurde aber auch ein Reformprozess in der Frage der diskriminierungsfreien Blutspende, bei der wir sicherlich noch nicht am Ende der Sache sind, bei der wir si­cherlich noch nicht dort sind, wo wir hinwollen, aber bei der wir jetzt mit der Verkürzung der Rückstellfrist von zwölf auf vier Monate und mit einer wissenschaftlichen Begleitung, damit wir eben Evidenzen bekommen, um in Zukunft wirklich eine hundertprozentig dis­kriminierungsfreie Blutspende zu ermöglichen, zumindest einen ersten Schritt gesetzt haben. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen.)

Genauso zu nennen ist auch der Reformprozess für die psychologische und psycho­therapeutische Versorgung im Land, der im September gestartet wurde, jetzt speziell noch zusätzlich mit dem Hauptaugenmerk auf Jugendliche und Kinder, beziehungsweise auch der neu gestartete Prozess zum Thema Long Covid. Heute erfolgt zwar der Antrag, aber schon seit einigen Tagen liegt im Ministerium das Hauptaugenmerk auf der Frage von Long Covid. Also auch da wurde vorgearbeitet und wird derzeit gearbeitet – dafür mein großes Dankeschön.

Widmen wir uns aber dem neuen Minister! Schauen wir in die Zukunft! Ich habe Wolf­gang Mückstein in den letzten 15 Monaten auch als jemanden kennengelernt, der über den eigenen Tellerrand hinwegblicken kann, der Praktiker ist, der weiß, worum es geht – er hat ja heute in seiner Selbstvorstellung auch bereits gesagt, was er alles schon ge­macht hat –, der innovativ ist und der ein offenes Ohr für alle Seiten des Gesundheits­wesens genauso wie des Sozialwesens hat.

Ich mache mir bei Sozialminister Mückstein genauso wenig Sorgen wie bei Gesundheits­minister Mückstein. Ich weiß, dass er beide Rollen sehr, sehr gut wird ausfüllen können, dass er mit sich reden lässt, dass er sich auch andere Seiten anhören wird, dass er mit dem gleichen Elan und mit dem gleichen Engagement an die Sache herangehen wird, wie es sein Vorgänger gemacht hat, und dass wir es auch schaffen werden, die Covid-Pandemie genauso zu bekämpfen wie die Frage der Altersarmut bei Frauen oder auch, die immer noch offene Frage der diskriminierungsfreien Blutspende anzugehen, die wir dann auch mit dir dementsprechend über die Bühne bringen werden.

Meine Unterstützung kann ich dir zusagen; die Unterstützung des Grünen Klubs hat mei­ne Klubobfrau dir auch schon zugesagt. Ich hoffe, dass es bei dieser wirklich wichtigen Position, die du in Zukunft bekleiden wirst, die Unterstützung des gesamten Hauses gibt. Mich persönlich freut es sehr. Ich hoffe, dass du mir dann die entsprechende Impfung setzen wirst, sobald ich dran bin. In diesem Sinne: Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

12.27

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Gerald Loacker. – Bitte.