12.51

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrter Herr Bundeskanzler! Liebe Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! In Vorbereitung auf die heutige Rede habe ich mir überlegt: Worum geht es heute eigentlich? Worüber reden wir hier heute? – Und da ist mir zwangsläufig eine Textzeile eines STS-Liedes eingefallen: „Kalt und käl­ter“. Was meine ich damit? – Wir erleben auf der einen Seite eine Regierung, die tag­täglich versucht – wie viele Abertausende Menschen in dieser Republik auch –, alles zu machen, um die Menschen gut durch diese Pandemie zu begleiten, und auf der anderen Seite erleben wir eine Opposition, die alles schlechtmacht, alles madigmacht, und das mittlerweile auf einem Niveau, das wir in dieser Form schon lange nicht mehr gesehen haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Sie wissen aber, ihr wisst, das Lied geht weiter. Da heißt es: Aber das will i ned, und das will i jetzt klär’n. – Und ich will es gerne mit euch klären. Nehmen wir die Maßnahmen, die jetzt in letzter Zeit für uns so wichtig waren, nehmen wir nur drei davon!

Das Testen: Was hat es für eine Aufregung um das Testen gegeben. Wie furchtbar das ist, dass das eh alles nichts hilft und nichts bringt. – Nein, weltweit anerkannt. Wir sind im absoluten Spitzenfeld. Wir erleben, dass wir heute in eine Turnhalle hineingehen, 60 Sekunden später wieder hinausgehen und 15 Minuten später ein Testergebnis ha­ben. Wo gibt es das? Das ist wirklich ein sensationeller Erfolg. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Nehmen wir die Wirtschaftshilfen her, die Unterstützung für die Unternehmen und für die Menschen: Ich habe einen Bekannten, der für einen internationalen Konzern arbeitet. Er fragt sich, wie man das in Österreich so schlechtreden kann. Er ist zum Beispiel auch in Südtirol tätig, und dort ist noch kein Cent geflossen, es wird auch kein Cent fließen; in Kroatien: kein Cent, keine Unterstützung, gar nichts; in Deutschland: Auch dort ist noch kein Geld geflossen. In Österreich hat er schon alles bekommen und kann so viele Ar­beitsplätze sichern. – Das kann man einfach einmal anerkennen, auch ihr als Opposition. Man muss nicht immer automatisch alles schlechtreden: Alles ist furchtbar, was da von der Regierungsbank kommt! – Das muss nicht so sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der Grünen.)

Und das Impfen – da der Kollege von den NEOS das angesprochen hat –: Wir sind ganz vorne dabei, und wir werden immer mehr Menschen die Impfung ermöglichen. Ich habe gestern mit einem Onkel, der in Japan lebt, telefoniert. Er weiß noch nicht, wann er ge­impft wird, er weiß nicht einmal, ob er heuer geimpft wird. In Österreich werden wir bald alle über 65-Jährigen geimpft haben und bis Juni alle, die es wollen. Das ist auch ein toller Erfolg, den man einmal anerkennen kann. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordne­ten der Grünen.)

Ich möchte aber auch nicht falsch verstanden werden: Ich finde Wettbewerb gut. Ich finde andere Parteien großartig. Sie spornen uns an und versuchen, uns das Beste zu entlocken. Sie sollen uns wachhalten. Wie hätte uns zum Beispiel ein Matthias Strolz mit seiner konstruktiven Art, hier Kritik zu üben, zu Maximalleistungen angetrieben? Was passiert jetzt bei den NEOS? – Abarbeiten von persönlichen Befindlichkeiten. (Bravoruf und Beifall bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der Grünen.)

Das muss man sich einmal vorstellen: Da wird hier am Rednerpult kritisiert, dass die Schulen in Wien zu haben. – Beate (in Richtung Abg. Meinl-Reisinger), ich hoffe, du hast die Nummer von deinem Parteikollegen und rufst ihn einmal an und redest mit ihm, denn er ist dort der zuständige Stadtrat. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Zur SPÖ: Da gibt es wirklich eine Kompetenzvermutung bei der Vorsitzenden. Sie kennt sich eigentlich aus, aber wir erleben: Im ersten Lockdown: Ja, da gehen wir mit; im zwei­ten Lockdown heißt es: Nein, das brauchen wir nicht; und jetzt im dritten Lockdown, den es gar nicht brauchen würde, sagen Sie: Lockdown. – Das ist ein Zickzackkurs, der sich auch durch die ganze Partei zieht. So geht es nicht. Das funktioniert so nicht.

Jetzt zu den Freiheitlichen: Ihr habt euch noch nicht entschieden, ob es Corona gibt oder nicht, ihr habt euch auch noch nicht entschieden, ob ihr Masken tragen wollt oder nicht. Es ist aber auch kein Wunder: Ihr habt euch ja noch nicht einmal entschieden, ob der eine die Partei führt oder der andere. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Liebe Oppositionsparteien, ihr habt euren Weg verloren! Ihr habt das verloren, was euch hoffentlich irgendwann einmal in die Politik gebracht hat. Ihr wolltet einmal für die Men­schen da sein. Ihr wolltet euch einmal für die Menschen einsetzen. Was ist da passiert? Ihr seid weit weg davon.

Meine Bitte: Wenn ihr am Abend schlafen geht, dann überlegt euch einfach: Was habe ich heute dazu beigetragen, dass es den Menschen in Österreich besser geht? (Zwi­schenruf des Abg. Amesbauer. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Und ganz viele von euch werden die Frage nicht positiv beantworten können. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Einer, der die Frage positiv beantworten wird können – und ich bin ihm wirklich sehr dankbar, dass er in so einer Zeit die Verantwortung übernimmt –, ist der neue Gesund­heitsminister. Wir wünschen ihm alles Gute, und die Unterstützung der ÖVP ist ihm auf jeden Fall sicher. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie Bravoruf des Abg. Wöginger.)

12.57

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Yannick Shetty. – Bitte.