13.29
Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Gesundheitsminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Tatsächlich haben wir im letzten Gesundheitsausschuss eine breite Palette von Themen behandelt, sieben davon sind auch heute hier im Plenum auf der Tagesordnung. Ich möchte auf drei davon eingehen.
Das erste ist eine Änderung des COVID-19-Zweckzuschussgesetzes – ein sperriger Name für ein Gesetz, bei dem es um eine breite Palette von Themen geht. Worum geht es heute hier konkret? – Es geht um die nicht hauptberuflichen Helferinnen und Helfer in den Teststraßen. Die bekommen ja eine Zuzahlung von den jeweiligen Teststraßenbetreiberinnen und -betreibern. Das war bisher bis zu einem Betrag von 537 Euro im Monat von Sozialabgaben befreit. Es hat sich jedoch herausgestellt: Um weiterhin diese große Zahl an Personen motivieren zu können, die wir brauchen – wir brauchen jetzt für das Impfen noch mehr –, ist es sinnvoll, diesen Betrag auf rund 1 000 Euro aufzustocken; sie sind von Bundesabgaben befreit und, was ganz, ganz wichtig ist, das rechnet sich nicht zulasten diverser sonstiger Sozialleistungen. Das ist, glaube ich, ein wesentlicher Schritt, um die Teststraßen in Zukunft aufrechtzuerhalten. Gleichzeitig wurde diese Regelung auf Impfstraßen ausgeweitet und bis zum 30. Juni dieses Jahres verlängert.
Ich möchte an dieser Stelle ein ganz, ganz herzliches Danke an all diese Helferinnen und Helfer der verschiedensten Berufe sagen, denn nur durch sie ist es möglich, dass wir diese Testfrequenz und jetzt auch diese Impffrequenz zustande bringen. Ein herzliches Danke! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Der zweite Punkt betrifft insgesamt vier Sozialversicherungsgesetze, die zum ASVG nachgezogen werden. Da geht es um einen Lückenschluss in der geografischen Fläche, und zwar darum, wer Gratis-Covid-Tests in entlegenen Gebieten macht. Wir sind sehr dankbar dafür, dass die öffentlichen Apotheken zu einem großen Teil an den Testungen mitwirken, aber es gibt eben diverse entlegene Gebiete, wo die Medikamentenversorgung durch Hausapotheken erfolgt. Nun wird geregelt, dass die Hausapotheken führenden Ärztinnen und Ärzte zu den gleichen Bedingungen wie die öffentlichen Apotheken auch in das Testgeschehen einsteigen. Das ist gerade für die Bevölkerung in – ich sage das so – gebirgigen Bundesländern, in denen es sehr entlegene Ortschaften gibt, ein wirklich gutes Entgegenkommen.
Ich möchte wieder darauf hinweisen: Es gibt kaum ein Land, in dem derart flächendeckend und in derart hoher Frequenz Gratistests angeboten werden. Ich glaube, das ist ein ganz wesentlicher Schritt in unserer Pandemiebekämpfung. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Dritter Punkt – das ist auch schon angesprochen worden –: die Bedeutung der Antikörpertests. Wie Sie wissen, sieht der gesetzliche Rahmen vor, dass man auch bei einer gewissen positiven Antikörperkonstellation von einer Person geringeren epidemiologischen Risikos sprechen kann. Das ist ein Punkt, zu dem ich mir von der Wissenschaft in den nächsten Wochen und Monaten deutliche, klare Aussagen erwarte. Derzeit herrscht Einigkeit, dass die echten Neutralisationstests sozusagen gut akzeptiert werden. Das heißt aber: Gewebekultur, lebende Viren, draufschauen, ob man es neutralisieren kann, Hochsicherheitslabor, nicht für die Routine geeignet. Es wird intensiv an Surrogattests dazu gearbeitet, und ich erwarte, dass man in absehbarer Zeit wirklich sagen kann, welche spezifischen Antikörper in welcher Titerhöhe eine entsprechende Risikominderung bedeuten, sodass man das dann gut berücksichtigen wird können.
Abschließend ein kurzer Blick darauf, wo wir in Österreich in der Coronapandemie stehen: Wir haben derzeit stabile bis leicht sinkende Zahlen, und es gibt einen Wert, der mich wirklich deutlich optimistisch stimmt, und zwar: Während in den meisten Monaten der Pandemie die Letalität, das heißt das Sterberisiko der nachweisbar infizierten Personen, bei 2 Prozent oder deutlich darüber gelegen ist, geht dieser Wert seit Mitte Februar kontinuierlich zurück, er liegt jetzt bei knapp über 1 Prozent. Das ist meines Erachtens schon Ausdruck eines gewissen Impfschutzes gerade in den Alten- und Pflegeheimen, bei den Hochbetagten und bei den Risikopatientinnen und -patienten. Das ist einer der Faktoren, der uns jetzt helfen wird, in den nächsten Wochen und wenigen Monaten aus dieser Krise herauszukommen.
Was uns noch hilft, ist das Einhalten der Maßnahmen, das ganz, ganz intensive Testen und dass wir einfach solidarisch und gemeinschaftlich in diese Richtung gehen – dann habe ich berechtigten Optimismus, was den Sommer betrifft. Ich hoffe, Herr Gesundheitsminister, dieser Optimismus ist berechtigt und wir teilen ihn. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
13.34
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Gerald Loacker. – Bitte, Herr Abgeordneter.