13.49

Abgeordneter Peter Wurm (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister – falls er wieder auf­taucht! Hohes Haus! Werte Kollegen! (Der Redner stellt eine Tafel mit der Aufschrift „Massive allergische Reaktion auf Ethylenoxid / Kopfschmerzen, Bauchweh, Übelkeit und Erbrechen“ auf das Rednerpult.) Ja, ich erzähle heute ganz kurz etwas über ein ganz dramatisches Beispiel von Kollateralschäden. Ethanyloxid, Sie sehen es hier auf der Tafel, und – vielleicht kurz zur Erklärung noch einmal, ich habe es mitgebracht, weil es uns alle tagtäglich betrifft (eine FFP2-Maske und ein Nasenstäbchen in der Hand haltend) – die ominösen Teststäbchen und der Mund-Nasen-Schutz betreffen vor allem unsere Kinder, wie Sie hier sehen, und wenn Sie einmal genau nachlesen, dann werden Sie in der Regel eine Abkürzung finden, nämlich EO oder ETO, das ist das Ethanyloxid.

Zur Erklärung: Das ist in Europa, in der EU natürlich verboten, da es krebserregend ist und Allergien verursacht, also eindeutig gesundheitsschädlich ist.

Warum erzähle ich Ihnen das alles? – Das ist auch ein Vorwurf an die Regierung, und da fühle ich mich schon vom Minister im Stich gelassen; ich hoffe, der neue kommt jetzt bald in die Gänge. Also warum? – Weil uns seit Wochen und Monaten unzählige E-Mails erreichen, von Ärzten und vor allem von Eltern, deren Kinder extreme gesundheitliche Probleme haben. Und was ist die Ursache? – Das (die FFP2-Maske und das Nasenstäb­chen wieder in die Höhe haltend) kommt alles, wie wir wissen, millionenfach aus China, und aus China kommt nicht nur der Virus – China hat sich ja im Übrigen wirtschaftlich sehr gut erholt, ist, glaube ich, ein Gewinner der ganzen Krise, aber das nur am Rande –, sondern aus China kommen all diese Dinge, sie werden dort produziert.

Jetzt kann man China einiges unterstellen, aber ich glaube, sie sind bei vielen Dingen nicht State of the Art, was Umweltschutz und Gesundheitsschutz betrifft. Wenn diese Produkte nicht ordnungsgemäß mit Ethanyloxid sterilisiert werden, dann haben Sie in diesen Masken und Teststäbchen Rückstände, die krebserregend sind und Allergien auslösen können.

So, und was hat diese Regierung vor einigen Wochen oder Monaten gemacht? – Sie hat das Produkthaftungsgesetz für Medizinprodukte aufgehoben. Damit wird das alles nicht mehr kontrolliert. Das wird nicht mehr kontrolliert in Österreich! Das heißt, diese Produkte kommen ohne staatliche Kontrolle bei uns, bei den Kindern an. Dreimal oder zweimal die Woche müssen unsere Kinder diese Stäbchen in ihre Nasen stecken und stunden­lang müssen sie diese Masken tragen. Und der Antrag, den wir im Gesundheits­ausschuss eingebracht haben und der heute noch einmal diskutiert wird, zielt auf nichts anderes ab, als dass diese Dinge überprüft werden.

Wir wollen nur eine Überprüfung: Finden sich in diesen Utensilien Rückstände, die für unsere Kinder gefährlich sind, krebserregend sind, ja oder nein? Und ich sage Ihnen ganz ehrlich, ich verlasse mich nicht auf die Eigenangabe der chinesischen Produzen­ten. Das ist nämlich zurzeit das einzige Kriterium, um solche Produkte in Österreich auf den Markt zu bringen: Ein CE-Zeichen eines chinesischen Produzenten irgendwo in Shanghai oder sonst wo genügt, dass diese Produkte ohne Kontrolle millionenfach bei unseren Kindern angewendet werden dürfen.

Ich kann nur noch einmal alle Fraktionen, auch die Opposition, aber vor allem von der Regierung, im Sinne unserer Kinder bitten: Stimmen Sie bitte diesem Antrag zu, damit wir das überprüfen können! Die Ages könnte das überprüfen und hat das früher, vor Coronazeiten, natürlich auch gemacht. Das wird nicht mehr gemacht!

Herr Minister, Sie sind ganz neu dabei, und ich sage Ihnen, das wäre ein ganz wichtiger erster Schritt für die Sicherheit und Gesundheit unserer Kinder, dass Sie das von der Ages überprüfen lassen: Sind in diesen Produkten derartige Rückstände vorhanden oder nicht? Mehr will dieser Antrag zurzeit nicht. Wenn Sie selbst die Kontrolle verhindern, dann ist das meiner Meinung nach nicht nur gesundheitsgefährdend und schädlich für unsere Kleinsten, für unsere Kinder, sondern schafft auch kein Vertrauen – und gerade Vertrauen sollte diese Bundesregierung in diesem Bereich schaffen.

Abschließend noch einmal: Ich bitte Sie wirklich, sich der Sache anzunehmen! Das ist alles wissenschaftlich belegt. Bitte stellen Sie die Kontrolle durch die Ages sicher, damit nicht tagtäglich ein Risiko für unsere Kinder entsteht! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

13.53

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Bedrana Ribo. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.