11.28

Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Frau Staatssekretärin! In einer Krise kann man Kulturpolitik auch wie ein Musikstück sehen, und in diesem kulturpolitischen Musikstück braucht es mehrere Wiederholungen, vielleicht sogar viele Wiederholungen, Wiederholungen von guten Teilen – in der Popmusik würde man vielleicht sagen: mit einer guten Hookline, also mit einem einprägsamen Thema –, Wiederholungen von Teilen, die gut funktionieren.

Das tun wir: Wir wiederholen heute die neuerliche Aufstockung der Überbrückungs­finanzierung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler mit 20 Millionen Euro auf mittlerweile 140 Millionen Euro. Wir wiederholen eine unbürokratische Unterstützung, wir wiederholen eine rasche Überweisung, wir wiederholen einen neuerlichen Lockdown­bonus für März und April, und wir wiederholen ein tiefes Bekenntnis zur Wichtigkeit von Kunst und Kultur in und für Österreich. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Voglauer.)

Abgesehen von der Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler haben wir auch schon viele andere Unterstützungsmaßnahmen wiederholt ver­längert: den Fonds des KSVF, den Härtefallfonds, die Kurzarbeit, den Umsatzersatz, die Unterstützung für gemeinnützige Vereine in Kunst und Kultur, für Produktionen in Film und TV, die Senkung der Mehrwertsteuer auf 5 Prozent. Insgesamt gibt es schon 13 Un­terstützungsmaßnahmen für Kunst und Kultur – und mit diesen 13 Unterstützungsmaß­nahmen haben diese Bundesregierung und unsere Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer in dieser Krise bereits über 1 Milliarde Euro für Kunst und Kultur in die Hand genommen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir wiederholen also so lange, bis wir hoffentlich bald zum Schlussteil dieses Stückes kommen – voraussichtlich Mitte Mai, wenn die Kultur auch wieder öffnen kann –, aber auch in diesem Schlussteil begleiten wir Kunst und Kultur mit den schon bekannt ge­gebenen Neustartpaketen, und auch der heute aufgestockte Fonds läuft mindestens bis Ende Juni weiter. Wir schaffen einen guten Übergang für Kunst und Kultur. Nun brauchen wir aber auch gesundheitspolitische Maßnahmen für den Herbst und für das nächste Jahr, damit wir dieses Coronamusikstück nicht wieder von vorne wiederholen müssen. Wir wollen eine neue Seite aufschlagen: ein neues kulturpolitisches Musikstück, das nicht von Wiederholungen, sondern von kräftigen, vielstimmigen Akkorden geprägt ist.

Das ist das Ende meiner Rede. Ich muss aber noch eine Coda anfügen, und diese Coda gilt exklusiv der FPÖ. Der Kultursprecher der FPÖ, Volker Reifenberger, hat nämlich nach der letzten Kulturausschusssitzung eine schriftliche Anfrage an meine Kollegin Eva Blimlinger von den Grünen gestellt; sie ist die Ausschussvorsitzende im Kulturaus­schuss. Sie haben in dieser schriftlichen Anfrage tatsächlich nach dem Zuckerl gefragt, das sie in der Sitzung im Mund gehabt hat, und Sie bezeichnen das in Ihrer Anfrage als „überdimensionales Zuckerl“ – ich weiß nicht, haben Sie ihr in den Mund hinein­geschaut? Sie fragen in der Anfrage sogar, ob das ein Medikament war – ich weiß nicht, ob Sie das etwas angeht –, und Sie fragen sogar wortwörtlich, ob das „ein nachhaltig erzeugtes, zuckerfreies Fairtrade-Produkt“ war. Das ist eine Farce – das ist nicht Politik, das ist eine Farce. (Beifall bei ÖVP und Grünen.) Ich weiß nicht, ob Sie nun gerade in der Pandemie nichts Besseres zu tun haben. Ja, die Frau Kollegin musste kurz den Saal verlassen, aber nur sehr kurz. Wissen Sie was? – Bei den meisten kommt die Flatulenz hinten heraus, aber mit dieser Anfrage ist sie bei Ihnen leider wieder vorne heraus­gekommen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf bei der FPÖ. – Abg. Kickl: Frau Prä­sidentin! Frau Präsidentin!)

11.32

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek. – Bitte. (Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)