11.36

Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger (FPÖ): Hohes Haus! Laut eigener Aussage der Regierungsparteien rechnen Sie damit, dass erst Mitte des Jahres alle Ver­anstaltungen im Kunst- und Kulturbereich langsam wieder stattfinden können. Das bedeutet weitere Einnahmenausfälle für unsere Künstler, und die Vergangenheit hat bereits wiederholt gezeigt, dass wir den terminlichen Ankündigungen unserer Bundes­regierung nicht glauben können. Ich sage nur: Die nächsten Wochen werden entschei­dend sein – was mich an den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“ erinnert. (Zwi­schenruf bei der ÖVP.) Im Gegenteil: Es ist schon erstaunlich, was sich aus einem ursprünglichen zweiwöchigen Wellenbrecherlockdown so alles entwickeln konnte.

Meine Damen und Herren! Die Kunst- und Kulturbranche liegt immer noch am Boden. Es ist zwar nett, dass Sie den Fonds für die Überbrückungsfinanzierung heute auf­stocken – wir werden diesem Antrag daher auch unsere Zustimmung erteilen –, ich darf aber zum wiederholten Mal klarstellen, dass ohne Ihre sinnlose Lockdownpolitik die Hilfen, zumindest in diesem Ausmaß, erst gar nicht notwendig wären. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Zarits.) Was die Künstler wirklich brauchen, sind erstens Veranstaltungen, zweitens Publikum und drittens Einkünfte – aber selbst erwirtschaftete Einkünfte. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Trotz der von Ihnen herbeigetesteten Pandemie mit angeblich 100 000 Toten, die es zum Glück nicht einmal annähernd gegeben hat, ist es Ihnen bis zum heutigen Tag nicht gelungen, die Risikogruppen wirklich zu schützen: zusätzliche Intensivbetten – Fehlan­zeige. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Sie haben das Gesundheitssystem nicht hochge­fahren, Sie haben es nicht einmal versucht, und dass die Intensivbetten im über­durch­schnittlichen Ausmaß von Menschen mit Migrationshintergrund in Anspruch genommen werden, ist hierzulande ein Tabuthema und wird totgeschwiegen. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Zarits.)

Impfung? – Nicht unter Schwarz-Grün, da wurde zuerst einmal aus Kostengründen massenhaft der falsche Impfstoff bestellt, und der nicht einmal in ausreichender Menge.

Apropos Impfen: Die Kultursprecherin der ÖVP, Frau Kollegin Großbauer, hat sich öffentlich über die Impfvorreihung der Wiener Philharmoniker beschwert. Das ist insofern ziemlich spannend, als der Ehegatte von Frau Großbauer selbst Mitglied der Wiener Philharmoniker ist, seine Chance genützt hat und sich vorzeitig hat impfen lassen. Ich hoffe, der Haussegen im Hause Großbauer hängt nun deswegen nicht allzu schief. (Beifall bei der FPÖ.)

Frau Kollegin Großbauer, zu Ihren Anwürfen, die Sie in Ihrer Rede vorhin an meine Person gerichtet haben: Wir können im nächsten Kulturausschuss gerne inhaltlich dar­über reden, aber ein bisschen mehr Humor hätte ich Ihnen schon zugetraut, der würde Ihnen guttun. (Abg. Belakowitsch: Nein, ich nicht!)

Was macht die Politik wirklich? – Sie erlässt einen sinnlosen Maskenzwang auf öffent­lichen Plätzen, also im Freien, und sperrt die Bevölkerung weiter ein, entgegen jeglicher Evidenz und Vernunft. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Der von Ihnen zugefügte volks­wirtschaftliche Schaden geht ins Unermessliche, und wir werden Sie stets daran erinnern, dass nicht das Coronavirus, sondern die Maßnahmen dieser Regierung dieses Land ins Chaos gestürzt haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Darum fordern wir Sie abermals auf: Beenden Sie unverzüglich diesen Dauerlockdown, öffnen Sie die Kunst- und Kulturbranche und ermöglichen Sie unseren Bürgern wieder ein normales Leben! (Beifall bei der FPÖ.)

11.39

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Eva Blimlinger. – Bitte.