14.28

Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS): Herr Präsident! Frau Prä­sidentin des Rechnungshofes! Das letzte Jahr war für uns alle eine große Herausfor­derung, auch für die Prüfungstätigkeit des Rechnungshofes. Gerade Vor-Ort-Überprü­fungen waren natürlich wesentlich schwieriger durchzuführen, und es ist ja ein ganz zentraler Teil Ihrer Arbeit, wirklich vor Ort zu ein und sich dort anzusehen, was gut funktioniert hat, was weniger gut funktioniert hat.

Uns als Parlament, dem Sie dann die Berichte vorlegen, geben Sie damit ja auch Empfehlungen mit, wie man gewisse Dinge verbessern könnte. Ich glaube, es ist ein ganz essenzieller Teil des parlamentarischen Gedankens, dass wir Probleme von verschiedenen Seiten zugespielt bekommen – ob das BürgerInnen sind oder ob es der Rechnungshof ist – und versuchen, diese Dinge zu verbessern.

Gerade die Coronakrise hat aus meiner Sicht aber auch gezeigt, wie gut der Rech­nungshof aufgestellt ist und über die letzten Jahre auch Dinge vorbereitet hat. Es war nämlich durchaus beeindruckend zu sehen, wie in diesem Haus trotzdem die Arbeit nicht stehen geblieben ist, sondern wirklich weitergearbeitet wurde. Ich glaube, dass das durchaus auch zeigt, wie gut in den letzten Jahren weitergearbeitet wurde, um in Sachen IT-Infrastruktur und Digitalisierung Dinge vorzubereiten und aufzustellen.

Die Arbeit des Rechnungshofes wird sich natürlich auch mit der Coronakrise beschäf­tigen müssen. Kollege Stögmüller und auch andere haben vorhin schon den Unteraus­schuss, den wir als Parlamentarier eingesetzt haben, thematisiert. Es gibt darüber hinaus aber auch schon diverse Prüfungen, die beim österreichischen Rechnungshof in Arbeit sind, in denen die Themen der Beschaffung et cetera wirklich genau angeschaut werden. Auch das Thema Impfstoffbeschaffung ist da ein ganz, ganz großes, weil mit dem Rechnungshof natürlich eine unabhängige Stelle klar die Fakten auf den Tisch legen kann und somit dann auch zeigt, welche Dinge in der Krise gut und welche weniger gut funktioniert haben und was wir langfristig daraus lernen können. Das, glaube ich, muss das gemeinsame Ziel sein, das wir da verfolgen. Dafür danke ich Ihnen und Ihrem ganzen Team, Frau Präsidentin.

Ich glaube, dieser Tätigkeitsbericht ist auch ein guter Anlass, zu schauen, was wir im letzten Jahr im Ausschuss gemacht haben. Das war ja auch für uns als Parlamentarier ein durchaus anstrengendes und aufreibendes Jahr. Wir haben mit zehn Sitzungen des Rechnungshofausschusses durchaus, glaube ich, eine beachtliche Anzahl hingelegt; dort haben wir 144 verschiedene Verhandlungsgegenstände behandelt. Ich glaube, dass wir dann durchaus auch zeigen können, wie wertvoll die Arbeit des Rechnungshofes ist, weil wir im Ausschuss diese verschiedenen Berichte relativ schnell behandelt und durch­aus über die Parteigrenzen hinweg immer sehr gute und offene Diskussionen gepflegt haben.

Ich möchte insbesondere den Rechnungshofsprechern der anderen Fraktionen für diese guten Debatten, die wir zu den verschiedenen Themen gehabt haben, danken, und natürlich auch den jeweiligen Fachreferenten, die das gut vorbereitet haben und uns gut zugearbeitet haben.

Ich glaube, dass diese Achse – auf der einen Seite ein starker Rechnungshof und auf der anderen Seite ein guter Ausschuss, in dem man einander schätzt und miteinander Dinge weiterbringt – ein Pfeiler des Parlamentarismus ist, den wir gemeinsam weiter stärken sollen, weil die Reformen, die durch den Rechnungshof angestoßen werden, durchaus wichtige sind, die wir auch beschleunigen sollten. Dafür braucht es diese gute Achse. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

14.32

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hermann Gahr. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.