14.32

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Frau Präsident des Rechnungs­hofes! Geschätzte Damen und Herren! Der Tätigkeitsbericht 2020 legt Bilanz über die Arbeit des Rechnungshofes als Kontrollorgan dieses Parlaments. Es wurden insgesamt 62 Berichte – ein bisschen weniger als sonst, da aufgrund der Coronapandemie andere Schwerpunkte in der Rechnungshofarbeit nötig waren – vorgelegt.

Insgesamt, glaube ich, ist die Bilanz immer mit Blick auf die Umsetzung zu sehen. Da hat der Rechnungshof nachgefragt: Von 2 247 Empfehlungen wurden 79,9 Prozent um­gesetzt, und das zeigt schon, dass es wichtig ist, dass da mit Konsequenz gearbeitet wird, damit ebendiese Empfehlungen umgesetzt werden können.

Der Rechnungshof ist im Jahr 2020 natürlich mit neuen Herausforderungen konfrontiert worden, das haben meine Vorredner schon erwähnt. Es wurde auf Homeoffice umge­stellt, auch die Digitalisierung wurde weiter forciert, und ich glaube, das wird auch in Zukunft der Weg sein: Die Digitalisierung wird in der Prüftätigkeit verstärkt Einzug halten müssen.

Der Fokus liegt immer auf dem Nutzen für die Bürger. Seit drei Jahren gibt es einen besonderen Schwerpunkt, und dieser wird ja, Frau Präsident, um ein weiteres Jahr verlängert, was aus unserer Sicht absolut in Ordnung geht. Durch diese Pandemie wird der Rechnungshof weitere Aufträge bekommen, durchaus, glaube ich, neue Heraus­forderungen, was die aktuellen Tätigkeiten betrifft. Der Rechnungshof ist ja bereits in acht Fällen dabei, intensiv zu prüfen.

Eines möchte ich aufgrund der Aktualität in Erinnerung rufen: Es hat immer wieder die Empfehlungen gegeben, die Akut- und Intensivbetten in Österreich zu reduzieren, das ist ein Thema, das uns schon sehr lange begleitet. Leider wurden wir da, sage ich, eines Besseren belehrt, und zwar dahin gehend, dass wir diese Intensivbetten in Österreich notwendig brauchen. Gerade im Jahr 2020 waren sie ein wichtiger Rückhalt, weil es, glaube ich, ganz wichtig war, dass wir damit Menschenleben retten konnten.

Es ist auch bereits erwähnt worden, dass vom Rechnungshof zukünftig auf Themen wie Nachhaltigkeit, aber auch Verfügbarkeit und Schutz unserer Systeme verstärkt Rück­sicht genommen werden wird, und ich glaube, die Empfehlungen sollten immer in die Richtung gehen: Was kann im Extremfall eintreten? In diesem Fall, glaube ich, war es richtig, dass wir in Österreich eine gute Struktur haben, was die Intensivbetten betrifft. (Beifall bei der ÖVP.)

Zusammenfassend möchte ich dem Rechnungshof, seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, für seine Arbeit danken. Es wird dort hochprofessionell gearbeitet. Mein Vorredner hat das ja schon erläutert. Ich glaube, wichtig ist, dass wir die Berichte möglichst zeitnah diskutieren und aufarbeiten und als Parlament damit unserem Auftrag nachkommen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

14.35

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Abgeordneter Andreas Kollross. – Bitte, Herr Abgeordneter.