14.03

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zwei Dinge sind wirklich unendlich: das Univer­sum und die Arroganz von Kollegen Lercher – das muss ich ganz ehrlich sagen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Kollross: Und die Präpotenz der ÖVP!) – Ich weiß ehrlich gesagt nicht, worauf Sie sich so viel einbilden: Die paar Monate, in denen Sie Bundesgeschäftsführer waren, haben Sie wirklich auch den Niedergang der SPÖ mitbegleitet. Herzliche Gratulation zu dieser katastrophalen Leistung! (Heiter­keit und Beifall bei der ÖVP.)

Ein Unterschied zwischen der SPÖ und der ÖVP ist, dass bei uns zehn Bürgermeister und eine Bürgermeisterin sitzen (Zwischenruf des Abg. Lercher), bei euch sind eine Bürgermeisterin und zwei Bürgermeister da. Daran sieht man schon, dass uns die Kommunalpolitik wichtig ist, dass bei uns die Expertinnen und Experten sitzen, die in den Kommunen auch Verantwortung tragen, und das ist gut und richtig so, denn die kennen sich aus. Wir sind in den Vereinen tätig, wir sind im ehrenamtlichen Bereich tätig – wir sind bei den Leuten. (Beifall bei der ÖVP.)

Manche von uns kommen aus kleinen Gemeinden, manche kommen aus großen Gemeinden, manche, wie ich, kommen aus einer Minderheitsgemeinde, in der ein SPÖ-Bürgermeister im Amt ist. Manche – zum Glück – kommen aus einer Gemeinde, in der ein ÖVP-Bürgermeister im Amt ist. (Abg. Kollross: Die Armen!) Manche – immer weni­ger – kommen aus einer Gemeinde, in der ein FPÖ-Bürgermeister im Amt ist. Auch grüne Bürgermeister, die einen sehr, sehr tollen Job machen, gibt es. Alle Gemeinden haben eines gemeinsam: Corona hat natürlich oft Auswirkungen auf die Gemeinde­kassa, da gebe ich Ihnen recht. (Abg. Rauch: ... super Beispiel ...!)

Wir haben aber, wie in vielen anderen Bereichen, immer eines getan, und diesem Motto sind wir in dieser Krisenbekämpfung treu geblieben: schnell und unbürokratisch zu helfen. (Abg. Kollross: Schnell!) Im Juni haben wir das Gemeindepaket eins aufgestellt, mit einem Volumen von 1 Milliarde Euro. Herr Kollege Kollross, 700 Millionen Euro sind mittlerweile auch ausbezahlt, sind bei den Gemeinden, sind in den Gemeinden auch investiert – das ist gut und richtig so, und das Geld ist in den Kommunen gut angelegt. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich wundere mich ja, dass Herr Kollege Köchl noch nicht ans Rednerpult gekommen ist. Der könnte Ihnen im Gespräch nämlich sagen, wie es möglich ist, das Geld abzuholen. Man muss für Straßensanierungen, für Fotovoltaikanlagen am Kindergarten und auf der Volksschule einfach Anträge stellen, und dann kommt das Geld auch in die Gemeinden.

Ich weiß, dass das Geld, das wir zur Verfügung gestellt haben, das der Finanzminister zur Verfügung gestellt hat, in den Gemeinden gut angelegt ist. Mit dem Gemein­de­paket zwei haben wir eines geschafft: dass weiterhin Geld zur Verfügung steht. Kollege Hofinger hat es angesprochen: Wir wollen nicht mit der Gießkanne über alle Gemeinden gehen, sondern wir wollen vor allem strukturschwache und finanzschwache Gemeinden unterstützen: mit einem Paket von 100 Millionen Euro (Zwischenruf des Abg. Kollross), mit 400 Millionen Euro zusätzlichen Ertragsanteilen für unsere Gemeinden, und 1 Mil­liarde Euro sind Vorschüsse aus den Ertragsanteilen. Das ist gut und richtig so. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Kollross: Also zahlen es sich die Gemeinden selbst!)

Wir haben das Ziel, gut durch diese Krise zu kommen. Die Gemeinden und die Bürger­meis­terinnen und Bürgermeister waren die starken Partner in dieser Pandemiebekämpfung. Kollege Lercher hat gesagt, sie waren unsere Retter. – Ja, auf euren Retter warte ich – den findet ihr wahrscheinlich lange nicht, denn der Sinkflug der SPÖ geht immer weiter. Ihr streitet ja untereinander: Burgenland mit dem Bund, dann richtet euch der Kollege aus Tirol etwas aus, also irgendwie funktioniert die Kommunikation intern schlecht. Darum lasst ihr es natürlich an uns, an der Bundesregierung aus. Ich sage aber eines: Wir werden stärker aus dieser Krise kommen, auch die Volkspartei wird stärker aus dieser Krise kommen, weil wir zusammenhalten und weil wir für dieses Land arbeiten. (Beifall bei der ÖVP.)

14.07

Präsidentin Doris Bures: Mir liegt nun eine Wortmeldung von Abgeordnetem Köchl vor. – Bitte. (Heiterkeit bei der ÖVP. – Abg. Kollross: ... Kollegen, da ist er schon!)