15.38

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak, MA (NEOS) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Es steht Ihnen selbstverständlich frei, im Rahmen Ihrer Vorsitzführung den Ruf zur Sache zu tätigen. Nichtsdestotrotz verwundert mich das, wenn wir über eine parlamentarische Anfragebeantwortung diskutieren, die aus Sicht mehrerer Oppositionspolitiker nicht ausreichend beantwortet wurde und wo das Interpellationsrecht offensichtlich nicht ausreichend geschätzt und gewürdigt wurde.

Wenn jemand grundsätzlich über die Frage diskutiert, wie denn mit dem Parlament umgegangen wird, wie mit den Institutionen umgegangen wird, wie Fragen nicht beantwortet werden, erschließt sich mir nicht, wieso da ein Ruf zur Sache notwendig ist. Es geht um die grundsätzlichen Fragen, wie mit den Institutionen in Österreich umgegangen wird, und da kann man selbstverständlich auch ausholen. Insofern ist der Ruf zur Sache aus meiner Sicht hier nicht gerechtfertigt. (Beifall bei NEOS, SPÖ und FPÖ.)

15.39

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Kollege Leichtfried, zur Geschäftsordnung.