12.34

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Minister! Geschätzte Kol­leginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich darf eingangs noch einmal darauf einge­hen, was der Bericht wirklich sagt. Der Bericht sagt eines ganz klar und deutlich: Die Kurzarbeit ist und war wirklich die wohl wichtigste Maßnahme, um die Sicherung von Arbeitsplätzen zu garantieren. Sie war und ist wohl die wichtigste der Maßnahmen, die wir getroffen haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Die Fakten wurden schon genannt: 7,1 Milliarden Euro wurden ausbezahlt. Alleine in meinem Heimatbundesland Salzburg wurden mit einer halben Milliarde Euro Arbeitsplät­ze abgesichert, und es wurden nicht nur große Unternehmen damit unterstützt, sondern es wurden auch sehr viele kleine Unternehmen, zahlreiche Handwerksbetriebe, die Pro­duktion, der Handel und die Gastronomie unterstützt. Es ist eine breit aufgestellte Masse gewesen. Weil eine Zahl nicht genannt worden ist: Es wurden damit 44 Prozent der Ar­beitsplätze von Frauen abgesichert; das ist auch ein Punkt.

Eine weitere Tatsache – diese Zahl wurde heute auch nicht genannt –, die mir sehr wich­tig ist: Am Gipfel der Pandemie wurden über eine Milliarde Arbeitsplätze abgesichert. Diese Zahl kann sich sehen lassen. (Abg. Belakowitsch: ... sind Sie sich sicher, Frau Kollegin?) Ich möchte mich auch bei der Bundesregierung dafür bedanken, dass wir das geschafft haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Der Bericht des Wifo besagt ganz klar, dass durch die schnelle Einführung der Kurzarbeit der Arbeitsmarkt entlastet wurde. Die österreichische Kurzarbeit ist im Vergleich zu an­deren Ländern sehr großzügig, aber sie wurde dafür breiter aufgestellt. Es ist auch klar, dass, wie schon gesagt, Klein- und Großbetriebe sie in Anspruch genommen haben. Man sieht da eigentlich wirklich ganz klar: Diese Maßnahme ist und war die wichtigste Maßnahme.

Ich bin irritiert, dass Kollege Loacker von den NEOS, den ich wirklich auch im Ausschuss immer wieder direkt anspreche, die Meinung vertritt, dass die Kurzarbeit Unternehmen künstlich am Leben erhält oder dass sie für seinen Geschmack nicht zielgerecht einge­setzt ist, und dass Herr Kollege Silvan von der SPÖ mehr Interesse daran hat, Summen von Unternehmen zu nennen als Summen von Arbeitsplätzen. Ich bin ganz irritiert – es geht da um die Absicherung von Arbeitsplätzen! Ich möchte das wirklich noch einmal erwähnen: Wir haben über eine Milliarde Arbeitsplätze abgesichert. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Natürlich ist es jetzt mit dem Abklingen der Pandemie auch klar, und da darf ich unseren Bundesminister, der natürlich aufgrund des Abklingens der Pandemie die richtigen Schritte einleiten wird (Abg. Loacker: Welche? Welche?), um mit den Sozialpartnern aus dieser Kurzarbeit rauszukommen, direkt ansprechen: Ich darf mich schon jetzt bei Ihnen bedanken. Unsere Unterstützung haben Sie. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Danke dafür, dass Sie am Gipfel der Pandemie über eine Milliarde Arbeitsplätze abgesichert haben! – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

12.37

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Seemayer. – Bitte. (Ruf: Eine Milliarde Arbeitsplätze?! – Abg. Tanja Graf: Million, Entschuldigung!  – Abg. Taschner: Million, Million!)