15.52

Abgeordnete Mag. Agnes Sirkka Prammer (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Mit­glieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Puh, jetzt bin ich direkt froh, Herr Kollege, dass Sie doch noch zustimmen werden, denn nach dieser Rede habe ich das schon nicht mehr geglaubt. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Heiterkeit des Abg. Zarits.)

Es tut mir leid, dass ich mich heute ein bisschen unrund bewege, ich habe leider einen kleinen Muskelkater mitgebracht, weil ich gestern zum ersten Mal seit Oktober wieder Fußball gespielt habe. (Ruf bei der ÖVP: Uh!)

Im Übrigen war ich auch am Wochenende mit meinem Sohn essen, er hat sich schon lange gewünscht, in ein bestimmtes Restaurant zu gehen. Auch das haben wir jetzt tun können, und ich bin froh, dass es so war. (Abg. Belakowitsch: Da sind wir jetzt alle dankbar!)

Von solchen und ähnlichen Erlebnissen haben mir ganz viele Menschen erzählt, und es ist einfach wirklich schön, diese Geschichten und diese frohen Botschaften zu hören. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Warum geht das alles jetzt und warum ist es vorher nicht gegangen? (Abg. Belakowitsch: Das würde ich auch gerne wissen, warum man vorher nicht Fußball spielen konnte!) – Es gibt immer noch eine Pandemie, es ist immer noch ein Virus auf der Welt, der sich ungebremst verbreiten kann, es ist immer noch kein zuverlässiges Medikament dagegen erfunden. Warum ist jetzt vieles möglich, und warum ist es vorher nicht gegangen? Warum können wir jetzt unser Gesundheitssystem vor Überlastung schützen und trotzdem viele Bereiche aufsperren, während es vorher nicht gegangen ist? Warum ist das so? (Abg. Belakowitsch: Na warum?) – Es ist deshalb so, weil wir uns weiter­entwickelt haben, weil wir mehr wissen, und weil es Methoden gibt, die trotz dieser Virusbelastung sicherstellen können, dass eine Ansteckung nicht in einem solchen Maße erfolgt, dass es für das Gesundheitssystem gefährlich wäre. (Abg. Belakowitsch: Was sind das für Methoden?) Mit diesen Mitteln stellen wir eben sicher, dass Personen, die sich treffen, einander mit großer Wahrscheinlichkeit nicht anstecken. (Abg. Belakowitsch: Welche Mittel sind das jetzt?)

Ich habe es hier schon oft gesagt: Es ist grundsätzlich so, dass wir in bestimmten Situ­ationen mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen können, dass keine Ansteckung erfolgt. Das ist einerseits der Fall, wenn Personen die Krankheit schon durchgemacht haben und daher Antikörper in sich haben, das ist andererseits, wenn Personen geimpft sind, und es ist auch der Fall, wenn Personen vor Kurzem negativ getestet wurden. (Abg. Kickl: Oder wenn sie gesund sind!) In diesen Situationen ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie die Krankheit übertragen und das Virus weitergeben können, sehr gering. Das ist der Grund dafür, warum man in solchen Situationen wieder das Zusammenkommen vieler Menschen erlauben kann. (Abg. Belakowitsch: Wie war das im Jahr 2020?)

Da geht es jetzt nicht darum, dass ich jemandem die Gesundheit abspreche – ganz im Gegenteil: Ich gehe davon aus, dass Personen, die Symptome verspüren, auf keinen Fall irgendwohin gehen, das gilt ja nach wie vor. Nach wie vor ist diese Krankheit bei uns im Umlauf, und nach wie vor ist es so, dass Personen, die Symptome haben, bitte die 1450 anrufen und sich testen lassen müssen. Das ist also immer noch so, daran hat sich nichts geändert. Wir müssen aber, wenn wir Grundrechte einschränken – und das müssen wir, um das Gesundheitssystem zu schützen –, das geringste invasive Mittel wählen. (Abg. Belakowitsch: Wovor? Wovor wollen Sie jetzt noch ... schützen? Was reden Sie denn da?!)

Dieses geringste invasive Mittel ist in diesem Fall, zu sagen: Wir lassen Personen dann zusammentreffen, wenn die Wahrscheinlichkeit sehr, sehr gering ist, dass sie selbst krank sind und andere anstecken können. Das ist eben dann der Fall, wenn diese Per­sonen geimpft sind, wenn sie die Krankheit schon hatten oder eben vor Kurzem negativ getestet wurden. (Abg. Kickl: Wenn sie gesund sind!) Genau das sagt die Regelung ja aus. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Kurz noch zu diesem Vergleich mit Florida: Ich kenne die dortige Regelung nicht genau (Abg. Belakowitsch: Warum reden Sie dann darüber?), aber wenn Sie sagen, man möchte nicht, dass Personen sagen müssen beziehungsweise sollen, ob sie geimpft sind oder nicht, so stellt dieser grüne Pass ja genau das sicher. Der grüne Pass sagt ja nur aus: Von mir geht eine geringe Gefahr einer Krankheitsübertragung aus!, aber nicht, aus welchem Grund. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Kickl: Das wird Ihnen alles noch einmal ziemlich leidtun!)

Wie gesagt können wir jetzt dadurch, dass wir mehr wissen, mehr Erfahrungen und mehr Möglichkeiten haben, den nächsten Schritt setzen. Wir können wieder sämtliche Sport­stätten öffnen, wir können uns wieder sportlich betätigen. (Abg. Belakowitsch: Hätten wir vorher auch können! – Zwischenruf des Abg. Kickl.)

Wir können Kunst- und Kultureinrichtungen wieder öffnen, wir können die Gastronomie wieder öffnen, wir können wieder auf Urlaub fahren, und das ist es doch, was uns wieder einen Schritt in Richtung normales Leben bringt. Es ist daher gut, richtig und wichtig, dass wir diesen Schritt jetzt setzen, und ich bin froh, dass wir das mit einer sehr, sehr großen Mehrheit tun können. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Belakowitsch: Sie haben gar nichts verstanden!)

15.58

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Kucher. – Bitte.