16.41

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner dieser Debatte glaube ich, sagen zu dürfen, dass wir alle miteinander – sogar die Freiheitliche Partei – ein Ziel haben: Wir wollen die Pandemie endlich hinter uns bringen.

Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten gemeinsam viele Maßnahmen gesetzt, mit dem Ziel, die Infektionsketten zu unterbrechen, die Infektionszahlen nach unten zu drücken und Öffnungsschritte zu gewährleisten. Da ist uns vieles gemeinsam im Parlament, gemeinsam mit den Expertinnen und Experten und gemeinsam mit den Sozialpartnern gelungen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Drei Dinge möchte ich abschließend erwähnen, drei Gründe, warum wir in der Pan­demie­bekämpfung weiter sind als andere Länder in Europa. Wir haben bereits vorigen Mittwoch in den verschiedensten Bereichen mit Öffnungsschritten beginnen können: in der Gastronomie, in der Hotellerie, im Bereich der Kunst und Kultur; Kollegin Großbauer hat es angesprochen.

Für mich ist es natürlich ein Herzensanliegen, dass wir auch im Sport die ersten Schritte setzen konnten, um im Vereinssport Sicherheit zu geben und Bewegung wieder möglich zu machen. Ein herzliches Dankeschön dem Gesundheitsminister, auch dem Sport­minister und allen voran unserem Bundeskanzler dafür, dass es aufgrund der kon­sequenten Politik in den letzten Monaten möglich ist, früher zu öffnen als andere Länder. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Meine geschätzten Damen und Herren, lassen Sie mich drei Punkte anführen, die für mich sehr essenziell dafür sind, dass es in Österreich im Vergleich zu anderen Ländern zu früheren Öffnungen gekommen ist! Der erste Punkt ist, dass es ein solidarisches Mittun der Bevölkerung gegeben hat. Wie erwähnt haben wir in den vergangenen Monaten viele Maßnahmen gesetzt. Wir haben Maßnahmen gesetzt, wir haben Ent­scheidungen getroffen, die uns nicht leicht gefallen sind. Wir haben Entscheidungen getroffen, die den Menschen auch viel abverlangt haben, aber heute sehen wir: Wir sind fast am Ziel. Halten wir weiter zusammen! Gemeinsam schaffen wir in ein paar Wochen, in ein paar Monaten die Bewältigung dieser Krise. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

Ganz entscheidend ist der zweite Punkt, den ich ansprechen möchte: die Teststrategie der Bundesregierung. Wir testen, wir sind Vorbild in ganz Europa, wir sind Testwelt­meister. Wir testen in den Gemeinden in den Teststraßen. Da möchte ich mich dezidiert bei den Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern bedanken, bei den vielen Freiwilligen in unseren Kommunen, die in den Teststraßen zur Verfügung stehen. Wir testen in 600 Gemeinden. Wir testen in allen Schulen, wir testen drei Mal in der Woche die Schülerinnen und Schüler. Wir testen in den Apotheken, wir geben Gratistestkits für zu Hause aus. Ich glaube, das schafft Sicherheit, und das ist auch einer der Gründe dafür, warum wir früher mit den Öffnungen starten können. Die Teststrategie funktioniert. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Der dritte Punkt: Die Impfstrategie der Bundesregierung funktioniert. Die Impfstoffe sind da, und die Impfstoffe werden auch schnell verimpft. Alle 1,2 Sekunden wird in Öster­reich eine weitere Person geimpft. Mittlerweile haben – Herr Minister Mückstein hat es angesprochen – bereits 3,5 Millionen Menschen die erste Teilimpfung erhalten. Ich muss sagen, Herr Minister, ich freue mich auch auf mein erstes Jaukerl. Hoffentlich ist es bald so weit. Wir haben es geschafft, dass wir genügend Impfstoffe haben. Der Kanzler hat es angesprochen: Bereits im Sommer 2020 hat er angekündigt, dass wir im Jänner 2021 zu impfen beginnen. Wir haben bereits im Dezember 2020 angefangen, zu impfen. Wir haben jetzt dank unserer Bundesregierung und dank unseres Bundeskanzlers, dem es gelungen ist, in zähen Verhandlungen mit der EU-Kommission genügend Impfstoff nach Österreich zu bringen, so viel Impfstoff zur Verfügung, dass wir bis Ende Juni alle Menschen, die sich vorgemerkt haben, zum ersten Mal geimpft haben werden. Das ist gut und richtig so. Wir sind auf einem guten Weg. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben vieles gemeinsam geschafft. Wir sind auf den letzten Kilometern dieser Pandemiebekämpfung. Ich bin überzeugt davon, dass wir gemeinsam mit einem Großteil der Bevölkerung, der sich in den vergangenen Monaten und im vergangenen Jahr an die Maßnahmen der Bundesregierung gehalten hat, auch diese letzten Kilometer schaf­fen werden. Ich bin überzeugt davon, dass wir das Comeback für Österreich in der Wirtschaft, bei den Arbeitsplätzen, beim Sport, in der Kunst und Kultur und in vielen anderen Bereichen schaffen werden. Wir machen, was wir tun müssen, wie in den letzten Monaten. Wir treffen die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit. Wir schaffen das, weil wir ein gutes Land sind. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.46

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Belakowitsch. – Bitte.