15.46

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrtes Publikum! Das Kaufhaus Österreich ist gescheitert, so ehrlich müssen wir sein. Allerdings war das Ziel dieses Projekts sehr begrüßenswert – das möchte ich hier ausdrücklich festhalten –, und wir müssen dieses Ziel auch weiterhin verfolgen. Was war das Ziel? – Ziel war, die heimischen Unternehmen, die heimischen Klein- und Mittelbetriebe in ihrer digitalen Präsenz und in ihrem Onlinevertrieb zu stär­ken. (Beifall bei den Grünen.)

Wir wissen, mehr als 50 Prozent der 8 Milliarden Euro Umsatz, die derzeit online ge­macht werden, wandern ins Ausland ab; davon profitieren heimische Unternehmen nicht mehr. Daran ist unter anderem Amazon schuld. Amazon ist ein Konzern, ein inter­na­tionaler Konzern, der, wie wir wissen – und das ist auch vielfach diskutiert worden –, kaum Steuern zahlt, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter recht schlecht bezahlt, nicht zuletzt auch das Lieferpersonal und die Konkurrenz aufkauft. Bei diesem recht unfairen Wett­bewerb haben heimische Unternehmen kaum eine Chance, mitzuhalten. Wir wissen auch, dass Amazon alles verkauft, also nicht nur Bücher; es gibt jetzt sogar Amazon Fresh und damit den Verkauf von Lebensmitteln.

Die Covid-19-Krise hat das Ungleichgewicht zwischen diesen globalen Konzernen, die alle Möglichkeiten nützen, und den heimischen Betrieben verstärkt. Amazon hat seit Beginn der Coronakrise seinen Gewinn verdreifacht. Die heimischen Betriebe zu stützen, um da mithalten zu können, halte ich für wirklich absolut wichtig. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Hörl.)

Was brauchen wir also? – Wir brauchen noch mehr Unterstützung der heimischen Betriebe. Die Investitionsprämie zur Förderung der Digitalisierung war da beispielsweise ein ganz wichtiger Ansatz. Da ist also viel geschehen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Das betrifft auch die KMU-E-Commerce-Förderung. 10 Millionen Euro wurden heuer im März aufgelegt und sind bereits zur Hälfte ausgeschöpft. (Beifall bei den Grünen.) KMU digital stellt heuer 5 Millionen Euro zur Verfügung, auch noch in den nächsten zwei Jahren sind es wie bereits letztes Jahr jeweils 5 Millionen Euro. Heuer wurde die Beratungsleistung noch nicht ganz ausgeschöpft, aber die Leistungen in Bezug auf Umsetzung schon. Wir sehen also, Unternehmer nehmen diese Angebote in Anspruch. Da müssen wir noch mehr Geld hineinstecken.

Wichtiger ist mir auch noch die E-ID. Das ist eine Möglichkeit, dass Kundinnen und Kunden sich nicht bei jedem unterschiedlichen Webshop völlig neu registrieren müssen, sondern eben einmal ihre E-ID-Nummer eingeben und dann alle Daten übernehmen können – und das datensicher und convenient.

Da müssen wir rasch in die Umsetzung kommen – ich glaube, die Ministerin ist da dran –, und natürlich auch in Bezug auf Konzerne, um noch einmal darauf zurückzukommen, mit echter oder zumindest mehr Steuergerechtigkeit und dadurch faireren Wettbewerbs­bedingungen. Dafür setzen wir uns ein. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

15.50

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Abgeordneter Hoyos-Trauttmansdorff ist zu Wort gemeldet. – Bitte. (Zwischenruf bei der ÖVP.)