19.58

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Abgeordnete! Wenn ich mir die NoVA-Kritik so vor Augen führe, fällt mir der Film „Planet der Affen“ ein. (Abg. Hörl: He, he, he! – Weiterer Ruf bei der ÖVP: Hallo, hallo!) Erster Teil, Schlussbild: Der Planet ist zerstört, die Freiheitsstatue ist noch übrig, als Landmark eine Coladose. Da sehe ich dann vor mir noch die letzten Freiheitlichen mit Kollegen Rauch mit Protestplakaten, und sie demonstrieren gegen die NoVA. – Wir haben nur einen Planeten, werte Abgeordnete, um den müssen wir kämpfen! (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Stark.)

Praktischer Umweltschutz, praktischer Klimaschutz: Ja, praktischer Klimaschutz ist absolut notwendig. Von den globalen Zielen über den Bund zu den Ländern bis hin zu den Haushalten: Ohne die Umsetzung der Ziele gibt es praktisch keinen Klimaschutz.

Praktisch bedeutet auch, leistbare, gut ausgebaute Mobilität anzubieten, sauberen Strom, regionale Wirtschaft zu fördern, tiergerechte Landwirtschaft – das ist praktischer, umgesetzter Klimaschutz. Praktisch bedeutet auch: Naturschutz leben und erleben. Naturschutz, Umweltschutz und Klimaschutz gehören zusammen, das sind keine Wider­sprüche. Und aus meiner Sicht ganz wichtig ist: Naturschutz beginnt bei allen von uns direkt vor der Haustür, wo es darum geht, unsere Natur, unseren Lebensraum zu schüt­zen.

Klimaschutz ist nicht allein eine politische Theorie, es bleibt aber alles Theorie, wenn wir nicht praktisch umsetzen. Dazu zwei Beispiele: Es wurden die Nahverkehrsmilliarde und die Klimainvestitionen genannt. Werte Abgeordnete, gerade was den Nahverkehr betrifft: Der ÖBB-Rahmenplan mit 17,5 Milliarden Euro wurde hier schon sehr oft betitelt, nicht zu vergessen sind aber auch die besonderen Mittel für den Bahnausbau von 2020 bis 2024, für Regionalbahnen, für die Dekarbonisierung, für eine Menge von Bereichen, in denen die Gemeinden profitieren. 1,4 Milliarden Euro werden da für Klimaschutzmaß­nahmen in die Hand genommen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Zweiter Punkt: Bevorzugung der Klimainvestitionen. Schauen wir uns die Umweltför­derungen an, schauen wir uns auch die Investitionsprämie an! Ja was denn dann, wenn die Investitionsprämien jetzt nicht für Klimaschutzmaßnahmen genutzt werden? – Das ist ein ganz wichtiger Bereich.

Werte Abgeordnete, Klimaschutzpolitik ist kein Mikadospiel, mit der Angst, irgendjemand könnte sich bewegen. Sie ist auch kein Mensch-ärgere-dich-nicht- und kein Schachspiel, bei dem es Bauernopfer braucht und gibt, sondern sie ist eine Haltung und eine auf wissenschaftlicher Basis fundierte praktische Politik, in der wir gefordert sind, die Maßnahmen umzusetzen. Raus aus der fossilen Zeitrechnung! Altes Denken – Frau Ministerin, Sie haben es schon sehr oft angesprochen – hat ausgedient. Es braucht einen Schub nach vorne, es braucht entschiedene Klimaschutzpolitik.

Werte FPÖ, fürchtet euch nicht! Wir nehmen euch mit, auch wenn es ein schwieriger Orientierungslauf wird. Ihr habt in Zukunft bei vielen Dingen, die hier im Plenum noch debattiert werden, Möglichkeiten – ich denke an das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, ich denke an das Klimaschutzgesetz, ich denke auch an viele andere ökosoziale Fortschritte und Reformen, die wir hier im Plenum zur Abstimmung bringen. Ihr seid alle mit eingeladen! – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Bösch.)

20.02

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Abgeordneter Andreas Kollross. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.