15.47

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause! Sehr geehrte Herren Minister! Vorneweg ganz kurz, Herr Kollege von der FPÖ – ich weiß jetzt leider den Namen nicht mehr (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der FPÖ – Abg. Belakowitsch: Muss man nicht!) – muss ich auch nicht wirklich wissen, stimmt. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Mich der Lüge zu bezichtigen, nur weil man einfach Zusammenhänge nicht versteht: Dafür kann ich leider nichts, also das möchte ich schon zuerst einmal darlegen. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Wir kennen das aber, das ist der übliche Populismus der FPÖ (Zwischenrufe der Abge­ordneten Belakowitsch und Amesbauer); wir kennen es ja nicht anders. Es wäre üb­rigens einmal recht nett, wenn vielleicht der Klubobmann der FPÖ auch den Debatten hier herinnen folgen würde (Abg. Belakowitsch: Das ist unfassbar!), aber der ist ja ei­gentlich lieber immer drüben in seinen Klubräumlichkeiten, anstatt hier im Plenum zu sitzen (Abg. Belakowitsch: Woher wollen Sie das wissen?! Das ist eine Frechheit!) – aber das ist eine andere Geschichte.

So, worum geht es? – Es geht bei diesem Tagesordnungspunkt um das Medizinproduk­tegesetz. Es geht um eine Neuerlassung aufgrund diverser EU-Vorgaben. In diesem Zusammenhang geht es auch um die Qualitätssicherung.

Kollegin Heinisch-Hosek von der SPÖ hat auch einen entsprechenden Entschließungs­antrag dazu eingebracht, den wir natürlich gerne unterstützen werden. Es gab hier na­türlich durchaus eine kontroversielle Debatte in diesem Zusammenhang, aber schluss­endlich ist es eine gute Idee und es ist natürlich eine notwendige Sache, dass wir die Qualität sichern, dass wir die Qualität insbesondere für die Patientinnen und Patienten absichern und dass es Verantwortlichkeiten gibt.

Ich denke mir, wir sollten schauen, dass das Ministerium – aber ich glaube, da stoße ich ohnehin auf offene Ohren – bereits im Herbst vielleicht eine Art ersten Zwischenbericht zu diesem Anliegen bringt, damit wir in dieser Hinsicht wirklich sehr, sehr schnell ins Doing kommen, weil es einfach auch um persönliche Schicksale von Patientinnen und Patienten geht.

Das andere – auch Teil dieses Gesetzespaketes oder Teil dieser Sache – ist, dass wir die Möglichkeit schaffen, dass es weiterhin Wohnzimmertests gibt. Die Wohnzimmer­tests oder diese Tests für die Selbstanwendung sind ja dazu da, um die Sicherheit zu erhöhen. Sie sind dazu da, um für sich selbst, für sich persönlich, aber auch für die eigenen Kinder beispielsweise Sicherheit zu gewährleisten, damit wir überhaupt diese 3G-Regel, die ja beim Öffnen durchaus ein – wie soll man sagen? – Sicherheitsnetz für uns ermöglicht, aufmachen.

Ich weiß schon, nach mir wird dann jemand von der FPÖ reden und alles verteufeln, wird auch davon sprechen, wie schlimm diese Tests sind und wie sie sozusagen die Kinder und auch die Erwachsenen schädigen oder was auch immer – das kennen wir ja schon zur Gänze. (Abg. Belakowitsch: Wissen Sie eh ...!)

Wir sehen jetzt gerade im UK, was passiert, wenn man das Ganze ohne Absicherung macht, wenn dort, so wie jetzt aktuell, die Deltavariante durchaus im Fortschreiten ist und notwendige Öffnungsschritte deswegen verzögert werden, aber ich weiß schon, in der Welt der FPÖ wird das alles wieder ganz anders sein, genauso wie es eben in der Welt der FPÖ kein zusammenhängendes – wie soll man sagen? – Aufpassen bei den Reden anderer Personen gibt und man dann stattdessen lieber andere der Lüge bezich­tigt. – In diesem Sinn: Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.50

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Wurm. – Bitte.