20.25

Abgeordnete Bedrana Ribo, MA (Grüne): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kolle­gen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Als Pflegesprecherin möchte ich natürlich auf die Petition betreffend Zukunft der Pflege eingehen. Darin wird eine umfassende Pflegere­form gefordert. Es freut mich sehr, dass es so eine breite Mehrheit gibt beziehungsweise dass wir alle hier erkennen, wie sehr eine Pflegereform mittlerweile notwendig ist.

Bevor ich weitergehe, möchte ich aber ganz kurz noch einmal auf die Aussagen des Kollegen Bernhard von den NEOS eingehen: Sie haben hier behauptet, wir würden ir­gendetwas verstecken und versuchen, hinter geschlossenen Türen den Pflegereform­prozess zu starten. – Das ist schlicht und einfach nicht richtig, das ist falsch. Minister Anschober hat einen sehr breiten Beteiligungsprozess aufgesetzt, einen Prozess, den es so in dieser Art noch nie gab.

Wir haben mit den Menschen in der Pflege gesprochen – bis jetzt wurde nämlich immer über die Menschen in der Pflege gesprochen, diesmal haben wir es anders gemacht –, und jeder, der wollte, hat auch die Möglichkeit gehabt, bei diesem Prozess mitzumachen. Es haben – und darüber bin ich auch wirklich sehr froh – sehr viele diese Möglichkeit genutzt und diesbezüglich zurückgemeldet.

Wir haben eine Tour durch ganz Österreich gemacht. Ich habe das Glück gehabt, dass ich Minister Anschober damals begleiten konnte. Wir haben direkten Kontakt zu Betroffenen, zu Pflegekräften, zu Stakeholdern, zu Pflegebedürftigen gesucht und Ge­spräche geführt. Dieses Feedback ist direkt an die Taskforce Pflege gegangen und ist die Grundlage für die weiteren Prozesse in der Pflegereform. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Ich kann mich genau an eine Frau in Tirol, eine pflegende Angehörige, erinnern, die erzählt hat, wie es ihr ging. Sie hat gesagt: Ich habe zuerst meine Eltern, dann meine Schwiegereltern gepflegt, und mir war es sehr unangenehm, um Hilfe zu bitten bezie­hungsweise Hilfe anzunehmen, weil ich dachte, ich muss es alleine schaffen. Es war mir peinlich.

Genau diesen Personen muss unter die Arme gegriffen, geholfen werden. Das sehe ich als unsere Aufgabe – und das ist genau das, was wir im Zuge des Pflegereformprozes­ses machen werden. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Prinz.)

Ich sehe, ich habe nicht mehr so viel Zeit. Es sind ganz viele Punkte in dieser Petition, ich werde jetzt nicht auf alle eingehen können. Ich finde es natürlich wichtig, dass wir diese Punkte mitnehmen, und das werden wir auch. Wir werden sie noch einmal in der Pflegereformgruppe besprechen, und natürlich wird vielleicht der eine oder andere Punkt dort Zustimmung finden.

Grundsätzlich möchte ich sagen, dass wir uns gemeinsam mit unserem Koalitionspartner wirklich darum bemühen, im Pflegebereich Verbesserungen zu schaffen, nämlich für die Menschen in der Pflege. Das Thema Pflege wurde nämlich – das wiederhole ich immer – jahrelang, jahrzehntelang von vielen, die auch heute hier sitzen, vernachlässigt, und wir werden da etwas weiterbringen. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

20.29

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hermann Brückl. – Bitte, Herr Abgeordneter.