13.46

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch noch etwas zum Themenkomplex UK sagen und noch einmal genau sortieren, wie der Ablauf war, weil ich glaube, dass das im Ausschuss ein bisschen verkürzt war. Darum ist es, glaube ich, ein bisschen zu einem Missverständnis gekommen.

Herr Deimek, ich will da auch explizit auf Sie eingehen. Sie haben natürlich schon recht: Es gibt die eine Geschichte, Erasmus, und die andere ist bilateral. Was Erasmus betrifft, gab es ja leider die Entscheidung – der Herr Bundesminister hat es gesagt –, dass das UK mit dem Turing-Programm ein eigenes reines Outgoing-Programm macht und nicht mit der EU-Kommission zusammenarbeitet. Wir haben sogar während der Ratspräsidentschaft versucht – sogar in Person des Herrn Bundesministers –, doch noch einen Kompromiss hinzubekommen, es hat aber nicht funktioniert. – Das ist das eine.

Das andere – und da haben Sie recht, dass das zwei Paar Schuhe sind – ist eben diese bilaterale Zusammenarbeit. Da, um das noch ein bisschen zu konkretisieren, hat das UK auch gesagt, es ist nicht wirklich der große Vorteil, jetzt 27 MOUs abzuschließen, die ein bisschen unterschiedlich sind, mit jedem Land. Es ist ihnen lieber, wenn das auf Ebene der Universitäten passiert. Dazu gibt es ja auch Gespräche.

Konkret haben wir trotzdem versucht, einen Rahmen zu schaffen, wir wollten dieses Kul­turabkommen aus dem Jahr 1953 wieder aufleben lassen – da ist auch das Außenminis­terium weiterhin dran – und das dann quasi mit diesen Austauschprogrammen verknüp­fen, aber leider gibt es da eben – der Herr Bundesminister hat es gesagt – kein Interesse des UK, das jetzt einmal voranzutreiben. Wir werden dranbleiben und schauen, dass wir da etwas zusammenbekommen.

Ich möchte wirklich klarstellen, auch in Richtung der Kolleginnen Kucharowits und Holzleitner: Es gibt keinen Dissens. Wir wollen die Zusammenarbeit mit dem UK, nur ist das eben eine beidseitige Geschichte. Es gibt wirklich auf so vielen Seiten Bemühun­gen – von der Kommission, vom Außenministerium, vom Herrn Bundesminister. Im Moment sind wir gesprächsbereit, UK ist zögerlich. Wir bleiben weiter gesprächsbereit, das steht absolut außer Frage, aber im Moment sind nicht wir diejenigen, die sich bewegen müssen – das möchte ich an dieser Stelle noch einmal ganz klar sagen.

Abschließend, auch für alle Studierenden, die sich dafür interessieren, einen Austausch in Richtung UK zu machen: Für nächstes Jahr sind noch Mittel da, weil sie ja in Corona­zeiten nicht aufgebraucht wurden – da geht es noch. Danach sind ja 20 Prozent der Mittel für Drittstaaten blockiert – da ist halt im Moment ganz viel für die USA und China, jetzt aber auch für das UK. Es ist quasi kein vollständiges Programm, aber es gibt zumindest ein bisschen eine Chance. Ich wollte auch klarstellen, dass diese sehr wohl noch besteht. Für jene, die sich dafür interessieren, hoffe ich, dass wir bald bessere Nachrichten haben. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.49

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Mag. Dr. Petra Oberrauner. – Bitte, Frau Abgeordnete.