18.03

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Staatssekre­tärin! Die Kultursprecherin der Grünen, Eva Blimlinger, hat jetzt in Aussicht gestellt, dass dieser Überbrückungsfonds bis Ende des Jahres verlängert wird. Das freut mich, denn ich habe schriftlich nur das, was wir im Ausschuss beschlossen haben, nämlich dass er bis Ende September verlängert wird. Die Künstlerlinnen und Künstler wird das freuen, auch wir sind der Auffassung, dass es sicherlich Postcoronastrategien braucht.

Die Kunst- und Kulturstrategie, die ja jetzt im Sommer von Ihnen, Frau Staatssekretärin, angezogen wird, ist ja quasi auch der Auftakt dessen, was wir langfristig in der Kunst- und Kulturszene und im Bereich Kunst und Kultur in Österreich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten gemeinsam erreichen wollen. Ich glaube, dass dieser Überbrückungs­fonds – der jetzt mit 600 Euro pro Monat insgesamt drei Monate, vielleicht bis zum Jah­resende, wie wir gerade gehört haben, selbständigen Künstlerlinnen und Künstlern zugutekommt – natürlich ein Teil einer Vielfalt ist – ich habe es zu Recht, glaube ich, schon Förderdschungel genannt –, zu Recht einer Vielfalt an Möglichkeiten, wie man bisher zu Förderungen kommen konnte.

Alle freuen sich jetzt, dass es wieder losgehen kann. Wir dürfen nur nicht vergessen, die Menschen, die im Kunst- und Kulturbereich tätig sind, ob als Künstlerin oder Künstler oder Kulturvermittlerin, Kulturarbeiterin an sich, die arbeiten in unterschiedlichsten Gen­res, haben unterschiedlichste Versicherungssituationen. Es ist natürlich auch durch Pre­mierenstaus und andere Umstände zu Verzögerungen gekommen, viele haben jetzt sozusagen auch nicht die Förderung erhalten, um die sie angesucht haben, weil der Ausschluss durch eine andere Förderung gegeben war. Also ich glaube, dass es ganz wichtig ist, dass wir eine Kunst- und Kulturstrategie nachhaltig festlegen, nämlich im Sinne der Nachhaltigkeit und auch der Ökologisierung.

Es darf nicht nur dem neoliberalen Mainstream, der jetzt allgemein diskutiert wird, entsprechen, dass alles nur noch auf Verwertbarkeit abzielt und nach dem Gesichts­punkt, was gut ist, muss verkauft werden und muss auch teuer verkauft werden, gesehen wird, sondern dass es auch ganz andere vielfältige Formen braucht. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass viele Touristinnen, Touristen, vor allem in den Städten, noch eine Zeit lang ausbleiben werden und viele Künstlerlinnen und Künstler auch noch Zuwen­dungen brauchen werden. Ich glaube, diese Wiederaufbauphase, die wir jetzt gemein­sam zu diskutieren haben, muss eine sein, die alle Bereiche umfasst – die Schulen, die Grätzel, die Parks, wir haben es eh schon von Kollegin Blimlinger gehört –, in denen sich Menschen entfalten können.

Kulturpolitik ist immer eine Gesellschaftspolitik, das ist ja ganz klar. Dort, wo ich mich entfalten kann, dort, wo ich physisch, psychisch am Geschehen teilhaben kann, dort ist ein Bereich, der Kunst und Kultur betrifft, ob man das jetzt so benennen will oder nicht, es ist eine Tatsache. Die halbe Milliarde Euro, die das Budget umfasst – wir werden das ja auch im Herbst bei den Budgetsitzungen und Besprechungen und Verhandlungen noch diskutieren –, ist reichlich wenig für Österreich, denn ich glaube, dass Kunst und Kultur viel mehr an Budgetmitteln bräuchte, nicht nur jetzt in dieser Postcoronastrategie, die vielfältig Hilfen anbietet.

Ja, das ist gut, wir stocken den Überbrückungsfonds, der heute zur Diskussion steht, jetzt um 10 Millionen Euro auf. Ich glaube, dass es ganz wichtig ist, das für die enorme kulturelle Vielfalt, in der Menschen tätig sind, zu beschließen. Man darf nicht vergessen, dass der Kunst- und Kulturbereich nach dem Flugverkehr und nach dem Tourismus europaweit die am drittstärksten betroffene Branche ist. Die Menschen, die in diesem Bereich gearbeitet haben und arbeiten, waren finanziell und auch existenziell sehr bedroht und betroffen. Daher glaube ich, dass es wichtig ist, diese 10 Millionen Euro jetzt zu beschließen und alle anderen Überbrückungsmaßnahmen und alle anderen Förder­fonds wahrscheinlich noch zu verlängern, aber vor allem eine langzeitig nachhaltige, ökologische, nicht nur den ökonomischen Regeln unterworfene Kunst- und Kulturstra­tegie zu diskutieren. (Beifall bei der SPÖ.)

18.08

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Maria Großbauer. – Bitte.