Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 12 und 13

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Ich frage die Fraktionen, ob wir gleich zu den Abstimmungen kommen können? – Gut, dann gehe ich auch so vor.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 12: Entwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler geändert wird, samt Titel und Eingang in 956 der Beilagen. (Abg. Hörl:  ... Sozis ...! Keine Sozis mehr da!)

Ich ersuche jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf ihre Zustimmung erteilen, um ein entsprechendes Zeichen. – Der Gesetzentwurf ist einstimmig angenommen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

Der Gesetzentwurf ist in dritter Lesung einstimmig angenommen.

 

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 13, die dem Ausschussbericht 957 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „Weltwerbe im Denkmalschutzgesetz“.

Wer dieser Entschließung zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen. – Auch das ist einstimmig so angenommen. (xx/E)