19.13

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Werte Abgeordnete! Zwei Themen wurden bereits vom Herrn Staatssekretär erwähnt, die auch uns Grünen sehr wichtig erscheinen. Das ist zum einen: Das Thema Lärm wird bei zukünftigen Flügen in den Flughafenentgelten stärker berücksichtigt. Das zweite, aus meiner Sicht sehr wichtige Thema, vor allem was die Wiener Situation betrifft, ist, dass es betreffend die An- und Abflugrouten in Zukunft eine stärkere Einbindung der Anrai­nerInnen gibt. Da gibt es einen guten Austausch mit der ACG, diesbezüglich werden wir auch weiterarbeiten.

Zum Thema Lärm: Die Grundlage wird hier im LFG mit regelmäßigen und vergleichbaren Lärmmessungen auf allen Regionalflughäfen und in Wien gelegt. An dieser Stelle sei auch erwähnt, dass gerade in Wien und in Innsbruck bereits Lärmmessungen auf freiwilliger Basis erfolgen. Ich glaube, jetzt ist es wichtig, dass die Grundlage dafür auch im Gesetz enthalten ist.

Was den Luftraum Wien betrifft, ist es aus unserer Sicht schon wichtig zu betonen, dass der Luftraum Wien klimaverträglicher und lärmverträglicher für die AnrainerInnen werden sollte. Das ist eine Zielsetzung, die wir bei allen Gesetzen gestellt haben, die in Zukunft erarbeitet werden, was den ökologischen Schwerpunkt betrifft.

Was Frau Bundesministerin Gewessler aufgezeigt hat, ist auch die Tatsache, dass Inlandsflüge durch ausgebaute, durch gut ausgebaute Bahnverbindungen, insbesondere gute Tagesrandverbindungen ersetzt werden können. Ich glaube, das Wesentliche im Luftverkehr ist, dass betreffend Inlandsflüge, gerade von Salzburg (Zwischenruf des Abg. Rauch), Herr Kollege Rauch, und auch von Graz entsprechende Maßnahmen getroffen werden. (Zwischenruf des Abg. Hörl.)

Ich möchte damit eine Lanze für die Nachtschiene brechen, die neben dem Luftverkehr – und nicht immer nur statt, sondern beides sind ganz wichtige Bausteine – nach Brüssel, nach Paris, nach Berlin, nach Amsterdam, nach Hamburg, nach Rom besteht. Das sind, glaube ich, wichtige Verbindungen, die wir stärken. Wir setzen hier europäische Maß­stäbe, indem wir mit den Österreichischen Bundesbahnen diese Nachtschiene wieder beleben. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ja, es wird in Zukunft mit dem Auto gefahren, geflogen, mit der Bahn gefahren, geradelt, zu Fuß gegangen werden. Das schließt sich nicht gegenseitig aus. Es braucht in Zukunft, wenn wir klimaverträglich unterwegs sind, einen guten Mix. Auf diesen Mix kommt es an, gerade die Bahn bietet hier, glaube ich, sehr viele Alternativen.

Inlandsflüge sind keine Ideologie, Herr Kollege Rauch, sondern im Grunde genommen ersetzbar. (Zwischenruf des Abg. Rauch.) Das ist nämlich Hausverstandspolitik. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Im Sinne der Kostengerechtigkeit im Luftverkehr ist mir eines noch wichtig, an dieser Stelle zu erwähnen, nämlich gerade heute, Frau Ministerin, die Erwähnung, dass ge­meinsam mit Luxemburg und Belgien ein wesentlicher Schritt in Richtung europäische Kostengerechtigkeit, nämlich was die Kerosinbesteuerung anbelangt, gemacht werden kann. Ich glaube, das ist ein wesentlicher und richtiger Schritt. Wir wissen, dass es da eine europäische Lösung und einen europäischen Vorschlag braucht.

Zuallerletzt: Lassen wir uns auf neue Wege ein! Ersetzen wir Flugkilometer dort, wo es gut geht, und reisen und fliegen wir trotzdem mit einem Flugzeug in den Urlaub! Das ist kein Verbot, sondern: Das, was wir haben, sollen wir nutzen (demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der ÖVP), klimaverträglich und auf jeden Fall im Bewusstsein, dass es mit voller Energie eine Mobilitätswende braucht, wer auch immer wo unterwegs ist. Ich wünsche allen eine gute Bahnfahrt, einen guten Flug und eine sichere Autofahrt. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

19.18

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Dipl.-Kffr. Elisabeth Pfurtscheller. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.