21.37

Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA: Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Liebe ZuseherInnen, die Sie uns heute vielleicht auch noch um 21.30 Uhr bei diesem spannenden Tagesordnungspunkt folgen! Auch ich möchte mich jetzt kurz halten, weil es spät ist und schon viel diskutiert wurde.

Danke auch von meiner Seite für dieses hervorragende Nachschlagewerk. Es bildet wirklich die FTI-Landschaft in Österreich ab, zeigt die Investitionen, die getätigt wurden, zeigt aber auch, wie die einzelnen AkteurInnen im Feld agieren, zeigt vor allem auch: Forschung zahlt sich aus. Dazu wird sicher Margarete Schramböck nachher noch etwas sagen.

Ich möchte etwas zu den Sonderschwerpunkten sagen, die der Bericht hat, und zwar zu einem davon. Er hat dieses Jahr ja zwei besondere Schwerpunktthemen, die Covid-For­schung und die klimarelevante Forschung. Sie werden jetzt nicht überrascht sein, dass ich zur klimarelevanten Forschung heute gerne noch etwas beitragen möchte, weil mir die einfach besonders am Herzen liegt. Dass sie uns sehr wichtig ist, haben wir, glaube ich, gesehen, weil wir aus dem Klima- und Konjunkturpaket 2020 bis 2022 insgesamt 300 Millionen Euro in die klimarelevante Forschung im BMK, in die angewandte Forschung im BMK stecken.

Bereits 2020 haben wir 100 Millionen Euro in die Finanzierung von konjunkturrelevanten Forschungs- und Innovationsprogrammen gesteckt. Ich möchte ein paar Beispiele nennen, was damit finanziert werden konnte. In der FFG wurden in Summe 342 Projekte mit einem Volumen von 59 Millionen Euro gefördert, Unternehmensprojekte, 221 Öko­schecks, ein super niederschwelliges, enorm erfolgreiches neues Programm, Green-Production-Projekte, die wir instrumentenübergreifend in Basisprogrammen, aber auch im Programm Produktion der Zukunft gefördert haben.

Der Klimafonds hat letztes Jahr zusätzliche 32 Millionen Euro für die Vorzeigeregion Ener­gie erhalten, weitere Zusatzmittel für das AWS, für Green Seed, für die Klima- und Umweltüberwachung bei der ESA. Weitere 100 Millionen Euro werden wir 2021 und dann auch 2022 in klimarelevante Schwerpunktsetzungen in den drei Bereichen Ener­giewende, Mobilitätswende und Kreislaufwirtschaft stecken.

Gerade der letzte Bereich, Kreislaufwirtschaft, ist ein Thema, das wir bis jetzt in der FTI-Landschaft unterbelichtet, möchte ich sagen, oder nicht ausreichend belichtet haben. Deswegen freut es mich auch, dass wir schon heuer mit der ersten Ausschreibung in dem Bereich starten. Es ist enorm nachgefragt, es gibt enorm viele Projekt­einreichun­gen. Man sieht, die Betriebe sind auch dabei, überlegen sich etwas, und wir bieten jetzt die Möglichkeit, dass man auch etwas damit tun kann. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Kollege Faßmann hat die Bereiche schon genannt, und ich glaube, darin sind wir uns einig: Wir haben in einzelnen Bereichen einen Aufholbedarf. Dafür macht man Berichte, dass man auch dort ein ehrliches Auge darauf wirft. Das muss ich jetzt nicht wiederholen, ich hätte es auch in meinen speaking notes gehabt. Vielleicht mache ich dafür kurz die andere Seite. Wir sind im Gegenzug bei einigen Dimensionen im Innovation Scoreboard auch wirklich gut aufgestellt, insbesondere sind die KMU und die innovativen Produkte und Prozesse eine Stärke, aber auch – und das freut mich natürlich, weil das Patentamt in meine Verantwortung fällt – im Index Intellectual Assets – also Patent- und Marken­an­wen­dungen, Designanwendungen – liegen wir in Österreich auf Platz 4 im europa­weiten Vergleich. – Dies auch als direkte Antwort auf Kollegen Deimek, der aber jetzt, glaube ich, nicht im Raum ist.

Insofern möchte ich schließen: Es war ein gutes Jahr für die Forschung – aus vielen verschiedenen Gründen, die Kollege Faßmann schon genannt hat, aber auch weil die klimarelevante Forschung einen richtigen und schönen Budgetschub erhalten hat. Wenn wir das vorantreiben, dann ist das vor allem auch eine große Chance für die Betriebe, denn im globalen Wettbewerb ist gerade dieser Bereich noch nicht entschieden. Da können wir vorne dabei sein, und wir unterstützen das, wo es geht. – Herzlichen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

21.41

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Niss. – Bitte.