14.39

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Da­men und Herren! Im Gesundheitsausschuss haben wir uns mit einer breiten Palette von Fragen befasst. Ich möchte zuerst aber, weil es angesprochen worden ist, kurz auf das Thema Medizinstudienplätze eingehen.

Wir haben in Österreich in allen internationalen Vergleichstabellen eine der höchsten Zahlen an Ärztinnen und Ärzten, eines der höchsten Level an Medizinabsolventinnen und -absolventen und auch eine der höchsten Zahlen an Medizinstudienplätzen. Dieses Medizinstudium ist extrem nachgefragt – das ist einmal primär etwas Positives.

Man hat aber in Österreich durch die Einrichtung der Medizinischen Fakultät in Linz be­reits den Weg für 300 weitere Studienplätze geschaffen, und das Wissenschaftsminis­terium ist mit den vier öffentlichen Standorten in Österreich in Verhandlung, um auch für die nächste Leistungsvereinbarungsperiode eine moderate Erhöhung der Zahl der Stu­dienplätze in die Wege zu leiten. Das heißt, wir sind punkto Studienplätze international wirklich gut aufgestellt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich möchte im Folgenden kurz auf das COVID-19-Maßnahmengesetz, das Epidemie­gesetz, das Gesundheitstelematikgesetz, das Medizinproduktegesetz und dann ein biss­chen allgemein auf das eingehen, was wir bisher gelernt haben, was wir derzeit wissen, wo wir derzeit in der Covid-Pandemie stehen.

Zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Maßnahmengesetz hat es einige legistische Änderungen gegeben, gerade hinsichtlich des rechtlichen Umgangs mit Quarantänebe­scheiden, was, glaube ich, sehr, sehr gut ist. Man hat den Ärztinnen und Ärzten nie­derschwelliger die Möglichkeit geboten, für ihre Patientinnen und Patienten Zertifikate von allen drei Arten auszudrucken, und man hat auch die Möglichkeit geschaffen, dass gewisse Maßnahmen unter entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen auch relativ regio­nal umgesetzt werden können – auch das eine Erkenntnis der Entwicklung der letzten 1,5 Jahre.

Beim Gesundheitstelematikgesetz ist ein Punkt, dass das Fernrezept, also jenes, das von Ärztinnen, Ärzten direkt in die Apotheke übermittelt wird, vorerst einmal verlängert wird; insbesondere deshalb, damit man einen nahtlosen Übergang zu dem schon in der Pipeline befindlichen E-Rezept im Rahmen von Elga findet. Das heißt, diese elektro­nische Übermittlung wird in den Regelbetrieb übergehen.

Was mir aber mindestens ebenso wichtig erscheint, ist Folgendes: In der Coronapande­miezeit wurden viele Dinge im Gesundheitswesen digital abgewickelt, zum Teil aus der Not geboren. Nun gilt es, genau zu reflektieren, was davon Bestand haben soll, was davon wertvoll ist und welche Rahmenbedingungen wir schaffen müssen, damit es auch gesichert in der Zukunft im Interesse der Patientinnen und Patienten angewendet wer­den kann.

Beim Medizinproduktegesetz hat es eher marginale Änderungen gegeben. Ich möchte nur grundsätzlich darauf hinweisen, dass das Medizinproduktegesetz ja relativ neu ist und insbesondere auch die Gewährleistung dafür bietet, dass in Österreich verwendete Medizinprodukte sicher sind. Zum anderen stellt es aber auch die Entwicklungsmög­lichkeit, die Forschungsmöglichkeit und die Produktionsmöglichkeit in Österreich in ei­nen konstruktiven Rahmen.

Jetzt komme ich zu dem vielleicht wichtigsten Punkt, nämlich: Wo stehen wir derzeit in der Pandemie? – Die Impfungen betreffend ist es so, dass derzeit etwa 65 Prozent der Gesamtbevölkerung bei uns geimpft sind, bei den Erwachsenen sind es 75 Prozent. Das ist nicht wenig. Der EU-Durchschnitt liegt derzeit bei 80 Prozent. Wie hat sich das bisher ausgewirkt? – Im Jänner dieses Jahres sind von allen positiv getesteten Covid-19-Trä­gerinnen und -Trägern 2,3 Prozent verstorben. Das ist sehr viel. Der eindrucksvollste Erfolg für mich ist der, dass dieser Wert mittlerweile von 2,3 Prozent auf 0,5 Prozent zurückgegangen ist. Das ist der Tatsache geschuldet, dass eben die Hochrisikopa­tientinnen und -patienten, die alten und hochaltrigen Menschen weitgehend geschützt sind.

Man weiß, dass die Impfungen cum grano salis zu 90 Prozent vor schweren Erkran­kungen schützen. Wir wissen, dass der Impfschutz im Laufe eines halben Jahres, Drei­vierteljahres langsam nachlässt. Das ist nichts Ungewöhnliches, auch bei Diphtherie und FSME gibt es ein Zwei-plus-eins-Schema, das heißt: zwei Impfungen knapp hinterein­ander und dann mit einem Abstand von einem halben, Dreiviertel- bis einem Jahr eine Auffrischungsimpfung. Wir wissen, dass Genesene gut geschützt sind und deren Schutz etwas langsamer abnimmt. Der Ultimo ist, genesen und einmal geimpft zu sein.

Es ist immer wieder die Frage aufgetaucht, wie es denn um die sogenannte Herden­immunität steht. Das ist ein Wort, das ich nicht verwende, denn es stammt aus der Viehzucht um 1900. Ich spreche von Bevölkerungsimmunität. Dafür, wann die erreicht ist, kann man keine hundertprozentige Zahl festlegen. Man kann nur eines sagen: So­lange sich die Erkrankung noch ausbreitet, haben wir die Bevölkerungsimmunität noch nicht erreicht. Andererseits merkt man aber bereits deutlich den bremsenden Effekt die­ses sich ausbreitenden immunologischen Schutzes.

Auch dazu einen kleinen Vergleich: Im letzten Monat ist die Zahl der Infizierten, die wir pro Tag oder im Siebentagedurchschnitt hatten, weitgehend gleichgeblieben, sogar um 8 Prozent gesunken, manchmal geht sie wieder ein bisschen hinauf. Zum Vergleich: Im gleichen Zeitraum im Vorjahr ist die Zahl der Infizierten um 70 Prozent gestiegen. Das heißt, wir bemerken schon eine deutliche Bremsung in der Ausbreitung. Insgesamt kann ich sagen: Ich bin weiterhin auf dem Weg des vorsichtigen Optimismus.

Was nun die Therapien betrifft, ist es so: Bei der manifesten Erkrankung gibt es intensive Forschung von Anfang an. Die Datenlage für die meisten – auch für die vorhin genannten Therapien – ist noch eher bescheiden. Manches, was ursprünglich gehypt worden ist, hat sich leider als wenig wirksam herausgestellt. Das heißt, wir müssen weiter zusam­menhalten, schauen, dass wir die Ausbreitung eindämmen, dass wir gut über den Winter kommen. Noch einmal: Vorsichtiger Optimismus und solidarisches Zusammenwirken. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.46

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist nun Mag. Gerald Loacker gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter. – Herr Abgeordneter, wenn Sie erlauben, ich muss noch kurz etwas bekannt geben.