16.56

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Gesund­heitsminister! Herr Arbeitsminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hätten Sie vor einem halben Jahr geglaubt, dass wir jetzt im Oktober de facto Vollbeschäftigung haben? (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Hätten Sie vor einem halben Jahr gedacht, dass wir wieder einen derart großen Wirtschaftsaufschwung verspüren?

Ja, das haben wir vielen Menschen in unserem Land zu verdanken, und offenbar haben auch wir im Hohen Haus viele richtige Entscheidungen getroffen. Offenbar hat auch die Regierung hervorragend gearbeitet, sonst wären wir – im internationalen Vergleich – nicht so gut durch diese Krise gekommen. Ohne unser hervorragendes Gesundheits­system und ohne die Impfbereitschaft der Menschen in unserem Land hätten wir das aber nicht geschafft. – Danke dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grü­nen.) All jene, die sich noch nicht für eine Impfung entscheiden konnten, möchte ich bitten, diesen Schritt nachzuholen, um unser aller Lebensqualität weiter steigern zu kön­nen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Maurer und Scherak.)

Nun zur Sonderbetreuungszeit: Wir haben jetzt schon viel darüber gehört. Ich möchte nur erwähnen, dass wir da schon über 27 000 Personen helfen konnten. Ich glaube, es ist sehr gut, dass wir damals, im November, auch den Unternehmerinnen und Unterneh­mern 100 Prozent Erstattung haben zuteilwerden lassen, denn es ist nicht einfach für einen Betrieb, alle Fäden richtig zu ziehen und die Arbeitskräfte zu ersetzen. Auch das ist, glaube ich, sehr gut gelungen. Frau Kollegin Belakowitsch, es ist nicht immer Druck, den man ausüben muss, sondern die Regierung sieht es sehr wohl, wenn es notwendig ist, eine Maßnahme zu verlängern. Das werden wir auch tun, wenn es so weit ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Belakowitsch: Ja, ein bissel Druck habts schon gebraucht!)

Einige Sätze noch zum Antrag betreffend Energiearmut, den wir in Kürze im Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie behandeln werden: Gott sei Dank ist die Energie­armut in Österreich, vor allem auch im internationalen Vergleich, wenig verbreitet – das hat E-Control Austria vor Kurzem festgestellt. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Ja, es stimmt aber: Wir werden mit Bedacht auf die betroffenen Menschen auch darauf achten müssen, dass die ökologische Wende gelingt. Die Anreize für die Umstellung auf erneuerbare Energieformen müssen so attraktiv sein, dass es zum Beispiel auch den Vermietern möglich ist, die notwendigen Investitionen zu tätigen. Nur so wird es gelin­gen, leistbare Energie für die Mieter zur Verfügung stellen zu können.

Finanzminister Blümel hat es heute in der Budgetrede schon erwähnt: Anreize statt Strafen, ein Budget und eine Steuerreform, die Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit sichern. – Danke an all jene hier im Hohen Haus, die diesen Weg unterstützen!

Ein Wort noch an Abgeordneten Kollross – ich hoffe, er ist hier, sonst richten Sie es ihm bitte aus –: Sie haben die Wahl in Oberösterreich erwähnt. Da Sie Niederösterreicher sind, sei es Ihnen verziehen, dass Sie über die Oberösterreichwahlen schlecht informiert sind. Sie sagten in Anspielung auf die Bundes-ÖVP, „überall müssen die ÖVP-[...]Bür­germeister den Hut nehmen“. (Zwischenruf der Abg. Cornelia Ecker.) – Ich berichtige in meiner Rede hier tatsächlich: Die ÖVP stellt nun mehr Bürgermeisterinnen und Bürger­meister als nach der letzten Wahl 2015. Ich erinnere an die Stadt Traun, welche die fünftgrößte Stadt in Oberösterreich ist, wo es bis jetzt einen SPÖ-Bürgermeister gegeben hat, der nun durch einen ÖVP-Bürgermeister abgelöst wurde. Ich erinnere an Andorf, ich erinnere an Altmünster und ich erinnere an Mattighofen. Übrigens stellt die ÖVP drei Viertel aller Bürgermeister in Oberösterreich, und Oberösterreich fährt sehr gut damit. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP.)

17.01

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Nussbaum. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.