13.09

Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Vor viereinhalb Wochen hat die Schule wieder begonnen und als Mama eines siebenjährigen Sohnes, der in die 2. Klasse Volksschule geht, freut mich das sehr. Wir wissen alle: Schule bedeutet viel mehr als Lernen, Schule bedeutet Gemeinschaft, sie bedeutet auch Freundschaft und hoffentlich auch wieder Spaß, denn diesen können Kinder und Jugendliche jetzt nach der Pandemie auch wieder dringend gebrauchen.

Ja, Schulstart ist aber auch eine Herausforderung für alle, eine logistische Heraus­forderung, aber natürlich auch eine finanzielle Herausforderung. Deswegen gibt es aber auch jedes Jahr das Schulstartgeld in der Höhe von 100 Euro für alle Kinder von sechs bis 15 Jahren, also solange die Schulpflicht gilt, und es wird im September automatisch mit der Familienbeihilfe ausbezahlt.

Die SPÖ hätte halt gerne wieder die Geldgießkanne ausgepackt, pauschal verdoppelt von 100 auf 200 Euro. Abgesehen davon, dass das eine Mehrbelastung des Budgets um 90 Millionen Euro wäre, verstehe ich nicht ganz die Logik dahinter, denn Sie fordern 200 Euro, aber es gibt ja 2 000 Euro für jedes Kind – mit dem Familienbonus Plus. Man muss also schon sagen: Bleiben Sie auch bei den Fakten! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Loacker: Es verdient halt nicht jeder so viel wie du! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Was gibt es sonst noch an Kinder- und Familienleistungen? – Österreich liegt – und das ist Fakt – in Europa auf Platz drei bei den finanziellen Familienleistungen. 10 Prozent des Bundesbudgets kommen Familien zugute. Allein 2020 sind 8 Milliarden Euro an Fa­milienleistungen ausbezahlt worden.

Wenn wir schon bei der Schule sind, dann muss ich natürlich auch auf das Thema Kinderbetreuung eingehen: Ich habe es vorhin bereits gesagt, ich bin auch eine Mama, ich bin eine arbeitende Mutter eines siebenjährigen Sohnes. Kinderbetreuung ist mir natürlich wichtig und ist uns wichtig und ich brauche sie auch und ich will sie auch. Bleiben wir aber bei den Fakten: Ja, es gab 2016 Diskussionen zwischen ÖVP und SPÖ zur schulischen Nachmittagsbetreuung, und das ist kein Geheimnis, das war in den Medien. Ich habe hier einen Artikel von der Tageszeitung „Die Presse“ vom 15. Juli 2016 (eine Kopie des genannten Artikels in die Höhe haltend), da ist das thematisiert. (Zwischenruf des Abg. Shetty.) 750 Millionen Euro für Ganztagsschulen?, war da die Frage, und da steht auch: „SPÖ und ÖVP sind uneins.“ – Na ja, dann ist es aber kein Wunder, dass das auch intern diskutiert wird. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Shetty. – Zwischenruf bei der SPÖ.)

Was war das Problem? – Eine verpflichtende Ganztagsschule, das sehen wir einfach nicht, das ist nicht unser Zugang. Ich möchte selber entscheiden können, wann mein Kind wie oft und wie lange in eine Tagesbetreuung geht. Das muss nicht immer den ganzen Tag sein, vielleicht möchte ich das flexibel gestalten. Außerdem möchte ich vielleicht das Talent meines Kindes auch noch fördern und selber darüber entscheiden, ob es am Nachmittag vielleicht dreimal in der Woche zum Fußballtraining geht oder ein Instrument lernt oder, oder, oder. (Zwischenruf der Abg. Kucharowits.) Wir stehen für Wahlfreiheit. – Das war die Diskussion, nicht mehr und nicht weniger. (Beifall bei der ÖVP.)

Sie wissen auch ganz genau, dass beim Thema Schule Bund, Länder und Gemeinden zusammenarbeiten müssen, sonst funktioniert es nämlich nicht. Fragen Sie einmal Ihre Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, wie das ist! Und ja, einen Rechtsanspruch gibt es sogar, seit 2016, ab 15 Kindern. Kleine Gemeinden können das vielleicht nicht alleine stemmen, fragen Sie einmal Ihre Bürgermeisterinnen und Bürgermeister! Das ist auch ein Faktum, und das war kein Geheimnis, dass wir nicht für eine Ganztagsschule sind. (Beifall bei der ÖVP.)

Unsere Bundesministerin Susanne Raab setzt sich wahnsinnig für Familien und für Kinder ein, und hier zu sagen, es ist etwas verhindert worden: Bleiben Sie bei den Fak­ten! (Abg. Kucharowits: Bleiben Sie bei den Fakten!) Es sind seit 2016 nicht nur 1,2 Milliarden Euro investiert worden, nein, es sind 1,6 Milliarden Euro in die Tages­betreuung von Kindern investiert worden. Also: Hier wird gestaltet, bleiben Sie bitte bei den Fakten! (Beifall bei der ÖVP.)

13.13

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Selma Yildirim zu Wort gemeldet. – Frau Abgeordnete, Sie kennen die Bestimmungen der Geschäftsordnung dazu. Bitte schön.