Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 6 bis 11

Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zu den Abstimmungen. Ich frage aber die Klubs, ob das auch jetzt gleich möglich ist. – Gut, dann gehe ich so vor, und wir kommen zu den Abstimmungen.

Abstimmung über Tagesordnungspunkt 6: Entwurf betreffend ein Bundesgrundsatz­gesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Grundsätze betreffend die fachlichen An­stellungserfordernisse für Kindergärtnerinnen und Erzieher geändert wird, samt Titel und Eingang in 1042 der Beilagen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dem Gesetzentwurf ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig so angenommen.

Dritte Lesung? – Der Gesetzentwurf ist in dritter Lesung einstimmig angenommen.

Abstimmung über Tagesordnungspunkt 7, die dem Ausschussbericht 1075 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „Analyse der Schulabmeldungen im aktuellen Schuljahr“.

Wer spricht sich dafür aus? – Auch das ist einstimmig angenommen. (207/E)

Abstimmung über Tagesordnungspunkt 8: Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 1076 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer für diese Kenntnisnahme ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Der Bericht ist mehrheitlich zur Kenntnis genommen.

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Tag der Freiheit am 26.10. – Schluss mit Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich“.

Wer ist für diesen Entschließungsantrag? – Das ist die Minderheit, abgelehnt.

Abstimmung über Tagesordnungspunkt 9: Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 1077 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer ist für diese Kenntnisnahme? – Das ist mehrheitlich so zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 10: Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 1078 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer spricht sich für diese Kenntnisnahme aus? – Das ist mit Mehrheit zur Kenntnis genommen.

Abstimmung über Tagesordnungspunkt 11, die dem Ausschussbericht 1079 der Beila­gen angeschlossene Entschließung betreffend „Abbau von Genderstereotypen in Arbeits- und Lehrmaterialien, insbesondere Schulbüchern“.

Wer spricht sich dafür aus? – Das ist mit Mehrheit so angenommen. (208/E)